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Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit im Internet

Kollision und Abwägung bei Internetangeboten – eine verfassungsrechtliche Analyse

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Mirko Andreas Wieczorek

Die Arbeit untersucht die Kollision und Abwägung zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit bei Internetangeboten aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive. Dazu werden die für die spätere Abwägung relevanten rechtlichen und tatsächlichen Gewichtungspunkte ermittelt und in ein Abwägungsmodell überführt. Schwerpunktmäßig über das Tatbestandsmerkmal der Information wird sodann ein Lösungsvorschlag für Kollisionen im Internet unterbreitet. Ausschlaggebend ist der Einfluss in den entscheidenden Phasen der Informationsverarbeitungsprozesse.

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1. Kapitel: Informationsgesellschaft und Internet als Kollisionsumfeld

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Beim allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Meinungsfreiheit handelt es sich um „klassische Kontrastrechte“26. Das Aufeinandertreffen dieser gegenläufigen Interessen ist nicht neu, aber stets maßgeblich davon geprägt, in welchem Um- feld sich die Kollision ereignet. Das Umfeld wird wiederum durch eine Vielzahl von Faktoren bestimmt, die sich nicht bis in das kleinste Detail vorab benennen lassen. Deshalb wird es für eine Abwägung letztlich immer darauf ankommen, die Umstände des Einzelfalles entsprechend abzubilden. Die das Kollisionsum- feld stark beeinflussenden Besonderheiten des Internets müssen dementspre- chend angemessen berücksichtigt werden. Das Internet beeinflusst die Abwä- gung vor allem durch seine Technik und seinen soziokulturellen Status im Le- ben der Individuen. Dieser Einfluss wird nicht erst bei der Abwägung sichtbar, sondern bereits bei der Entstehung der Grundrechtskollision. Dabei spielt insbe- sondere der grenzüberschreitende Charakter des Internets und die Wirkung der Grundrechte unter Privaten eine entscheidende Rolle, da sie die Auswirkungen in viele Bereiche des einfachen Rechts tragen, die wiederum viele Lebensberei- che der Normadressaten prägen. 1.1 Gesellschaftliche und technische Grundlagen Internetangebote, wie beispielsweise Twitter oder Facebook, sind von einer so einschneidenden Bedeutung für die Gemeinschaft der Individuen, dass diese be- ginnt, ihr Selbstverständnis nach ihnen anzupassen. Den Angeboten ist gemein- sam, dass sie die Bandbreite der derzeitigen technischen Möglichkeiten optimal zu nutzen verstehen und weiter ausbauen. Um ihre rechtliche Tragweite und ih- ren Einfluss auf die Abwägung zu verstehen, muss man also die technische Funktionsweise verstehen. 1.1.1 Die...

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