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Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit im Internet

Kollision und Abwägung bei Internetangeboten – eine verfassungsrechtliche Analyse

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Mirko Andreas Wieczorek

Die Arbeit untersucht die Kollision und Abwägung zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit bei Internetangeboten aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive. Dazu werden die für die spätere Abwägung relevanten rechtlichen und tatsächlichen Gewichtungspunkte ermittelt und in ein Abwägungsmodell überführt. Schwerpunktmäßig über das Tatbestandsmerkmal der Information wird sodann ein Lösungsvorschlag für Kollisionen im Internet unterbreitet. Ausschlaggebend ist der Einfluss in den entscheidenden Phasen der Informationsverarbeitungsprozesse.

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2. Kapitel: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Kollisionsposition

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Die Auflösung einer Abwägung zwischen zwei grundsätzlich gleichwertigen Rechtspositionen setzt voraus, dass ihr voller Schutzbereichsumfang, so wie er sich im Kollisionsumfeld und konkreten Einzelfall präsentiert, sowie ihre Funk- tionsweise und Bedeutung im Abwägungsprozess berücksichtigt werden. Das Erscheinungsbild der Kollisionsposition bestimmt also zu einem nicht unerheb- lichen Maße den Ausgang des sich anschließenden Abwägungsprozesses. Für das allgemeine Persönlichkeitsrecht gilt, dass das kombinatorische Zusammen- wirken der Art. 2 I und 1 I GG die Komplexität der Kollisionsposition in punkto Inhalt und Struktur erhöht. Zusammen mit der Zersplitterung der Rechtsposition in einzelne Fragmente des Persönlichkeitsschutzes, macht das die exakte Be- stimmung des abwägungsrelevanten Erscheinungsbildes noch wichtiger. 2.1 Entstehung und Entwicklung Für die Auslegung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts enthält die Entste- hungsgeschichte und zukünftige Entwicklung wichtige Anhaltspunkte. 2.1.1 Entstehungsgeschichte Der Schutz der Persönlichkeit wurde bereits im ausgehenden 19. und beginnen- den 20. Jahrhundert diskutiert.248 Dennoch fand ein allgemeines Persönlichkeits- recht keinen Einzug in das neu geschaffene Bürgerliche Gesetzbuch.249 Stattdes- sen wurde der Schutz der Persönlichkeit auf ausgewählte Teilbereiche, zum Bei- spiel das Namensrecht in § 12 BGB, beschränkt, da man die Rechtsposition als konturlos und juristisch nicht handhabbar ansah.250 In Übereinstimmung mit der 248 Luch, Medienpersönlichkeitsrecht, S. 18 f.; z.B. bei Gierke, Privatrecht, Bd. 1, § 81 S. 702 ff.; Giesker, Geheimsphäre, S. 1 ff.; Kohler, Bürgerliches Recht, Bd. II, § 190 S. 515 ff.; zu Gierkes Rolle: Götting,...

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