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Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit im Internet

Kollision und Abwägung bei Internetangeboten – eine verfassungsrechtliche Analyse

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Mirko Andreas Wieczorek

Die Arbeit untersucht die Kollision und Abwägung zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit bei Internetangeboten aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive. Dazu werden die für die spätere Abwägung relevanten rechtlichen und tatsächlichen Gewichtungspunkte ermittelt und in ein Abwägungsmodell überführt. Schwerpunktmäßig über das Tatbestandsmerkmal der Information wird sodann ein Lösungsvorschlag für Kollisionen im Internet unterbreitet. Ausschlaggebend ist der Einfluss in den entscheidenden Phasen der Informationsverarbeitungsprozesse.

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5. Kapitel: Interaktionsorientierte Abwägung im Internet

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Die Leitlinien, Orientierungs- und Schlusspunkte einer Abwägung werden im Internet wie in keinem anderen sozialen Umfeld durch das gesellschaftlich do- minierende Merkmal der Information beeinflusst.1412 Zur Herstellung praktischer Konkordanz muss die gesteigerte Präsenz1413 des Individuums in der Öffentlich- keit berücksichtigt werden, indem die Inhalte und Funktionen beider Kollisions- positionen über das Merkmal der Interaktion zusammen geführt werden (Brüc- kenfunktion). Über diese Brücke lässt sich eine Entscheidung über die Herr- schaft über eine Information fällen. Eine Abwägungsentscheidung außerhalb des Internets, in der beispielsweise die Missachtung von Verhaltenssphären unter losen Bekannten, zum Beispiel Nachbarn, gegenständlich ist, kommt ohne diese Entscheidung aus: Schleicht sich eine Person beispielswiese nachts vor das Schlafzimmerfenster seines Nachbarn, ist eine Verletzung der Intim- oder zu- mindest Privatsphäre auch abseits der Entscheidung über die Hoheit über den Inhalt, zum Beispiel einen intimen Moment unter Eheleuten, erkennbar: Der Grundstückseigentümer darf grundsätzlich alleine darüber entscheiden, ob er schläft oder aktiv ist, was er macht und wem er es mitteilt. Seine Befugnis dazu ergibt sich bereits aus dem ihn umgebenden Raum. Sucht derselbe Nachbar im offenen sozialen Umfeld, zum Beispiel einem Café oder am Arbeitsplatz, be- harrlich Kontakt zu dem Betroffenen, fällt die Entscheidung zwar etwas schwe- rer, kommt jedoch durchaus auch ohne die Beurteilung der Herrschaft über In- formationen aus (Ist die Begegnungsstätte erkennbar öffentlich? Ziehen sich die Personen in ein privates Zwiegespräch zurück, das andere erkennbar aus- schlie...

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