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Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit im Internet

Kollision und Abwägung bei Internetangeboten – eine verfassungsrechtliche Analyse

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Mirko Andreas Wieczorek

Die Arbeit untersucht die Kollision und Abwägung zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit bei Internetangeboten aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive. Dazu werden die für die spätere Abwägung relevanten rechtlichen und tatsächlichen Gewichtungspunkte ermittelt und in ein Abwägungsmodell überführt. Schwerpunktmäßig über das Tatbestandsmerkmal der Information wird sodann ein Lösungsvorschlag für Kollisionen im Internet unterbreitet. Ausschlaggebend ist der Einfluss in den entscheidenden Phasen der Informationsverarbeitungsprozesse.

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Resümee

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289 Resümee „Heute können wir erkennen, dass Informationen unsere Welt antreiben: Sie sind das Blut und der Treibstoff, das Vitalprinzip des Lebens. Sie durchdringen die Wis- senschaften von der untersten bis zur höchsten Ebene und transformieren jeden Wis- senszweig.“1486 Der Wandel zur Informationsgesellschaft hat erhebliche praktische und rechtli- che Auswirkungen für „ihre“ Rechtssubjekte. Jedes Individuum wird unweiger- lich in die virtuelle Öffentlichkeit, als ein Öffentlichkeitsfragment der Informa- tionsgesellschaft, hineingezogen. Öffentlichkeit und Privatheit sind dort keine Gegensätze. Das Internet erzwingt die Partizipation („Mitmachnetz“). Dabei ist das Vertrauen in das anarchistische Netzwerk gering. Rollen und ihnen zuge- wiesene, klare Erwartungshaltungen sind allenfalls im Entstehen begriffen. Rückzugsräume, die den Individuen Atempausen verschaffen könnten, bestehen nicht. Das informationelle Netz spannt sich immer enger um die Menschen der Informationsgesellschaft. Oft heißt es: „Das Internet vergisst nicht!“. Der stei- gende Informationsumsatz zeigt sogar: Das Internet wird „klüger“. Jedenfalls wird die Informationsmenge immer größer. Persönlichkeitsrechtsrelevante In- formationen verdichten sich zu Inhalten über Personen: Persönlichkeitsattribute, Charaktereigenschaften, Taten, Gesagtes und vieles mehr über die Menschen ist bekannt. Dem Einzelnen wird das „geistige Atmenkönnen“ immer schwerer, da er dieser Informationsflut nichts entgegenzusetzen hat. Diese Veränderungen zwingen das allgemeine Persönlichkeitsrecht bereits auf der Schutzbereichsebene zu einer Anpassung. Der Schutz der Persönlichkeit ist in der virtuellen Welt von drei Säulen abhängig: Erstens einem Schutz des informationstechnischen Systems („Körper“) als Rückzugsort aus dem Cyber- space (Computer, Smartphone etc.). Zweitens einem Schutz...

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