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Meinungsvielfalt und Medienkonvergenz

Die Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland und Großbritannien

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Alexandra Sommerhoff

Die Medienregulierung bedarf eines technologieneutralen Ansatzes, um Meinungsvielfalt bei fortschreitender Medienkonvergenz sicherzustellen. Im Wege des Rechtsvergleiches belegt die Autorin, dass die Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland und Großbritannien gegenwärtig nicht geeignet sind, crossmediale Meinungsmacht zu regulieren. Das Medienkonzentrationsrecht und die Medienaufsicht sind insbesondere in Deutschland im Sinne eines technologieneutralen Regulierungsansatzes zu reformieren. Zudem bedarf es der Kodifizierung sachgerechter Methoden zur Messung crossmedialer Meinungsmacht, um Medienkonzentration trotz der zunehmenden Verflechtungen der Medienmärkte zu verhindern und die Meinungsvielfalt zu schützen.

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A. Vorbemerkungen

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Technische und wirtschaftliche Entwicklungen verändern den Mediensektor erheblich und bringen fortlaufend neue Herausforderungen für die Sicherung der Meinungsvielfalt mit sich. Die bislang bewährte Medienregulierung vermag diese Veränderungen, die sich insbesondere durch eine Konvergenz von Medi- endiensten und Übertragungswegen auszeichnen, nicht sachgerecht zu erfassen. Der Mediensektor hat sich in den letzten Jahrzehnten dramatisch verändert. Im 20. Jahrhundert entwickelten sich öffentliche und private Fernsehsender sowie das Internet zu den wichtigsten Informationsquellen neben Zeitungen. Neue Medien und Technologien ermöglichen die Übertragung digitalisierter Inhalte über alle verfügbaren Medienplattformen.1 Vor allem die für die Meinungs- bildung besonders relevanten Medien, Fernsehen und Internet, konvergieren zunehmend und werden bspw. über Internetfernsehen parallel genutzt.2 Medien- konvergenz macht Zusammenschlüsse von Unternehmen, die verschiedene Mediendienste anbieten und auf unterschiedlichen Medienmärkten tätig sind, wirtschaftlich attraktiver. Diese Entwicklung führt vor allem in Ländern mit liberalen Medienregulierungsgesetzen wie Großbritannien oder den USA zu einer verstärkten Oligopolbildung sowie zu einer zunehmenden Medien- und Meinungskonzentration. Hierdurch wird deutlich, dass Informationsvielfalt nicht zwangsläufig zu Meinungsvielfalt führt, sondern die Gefahr birgt, dass große Medienkonzerne zu viel Medieneigentum und Meinungsmacht erlangen. Die technologische Entwicklung birgt daher sowohl Chancen als auch Risiken für die Meinungsvielfalt.3 Wichtige Argumente für die Medienregulierung wie bspw. Spektrumknappheit haben an Relevanz verloren; der durchschnittliche Medien- konsument stößt vielmehr an die Grenzen seiner Aufnahmefähigkeit infolge der aus der vereinfachten Übertragbarkeit von Medieninhalten resultierenden Infor- mationsflut.4 Zugang zu Medien sowie Medienkompetenz haben sich hingegen...

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