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Meinungsvielfalt und Medienkonvergenz

Die Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland und Großbritannien

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Alexandra Sommerhoff

Die Medienregulierung bedarf eines technologieneutralen Ansatzes, um Meinungsvielfalt bei fortschreitender Medienkonvergenz sicherzustellen. Im Wege des Rechtsvergleiches belegt die Autorin, dass die Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt in Deutschland und Großbritannien gegenwärtig nicht geeignet sind, crossmediale Meinungsmacht zu regulieren. Das Medienkonzentrationsrecht und die Medienaufsicht sind insbesondere in Deutschland im Sinne eines technologieneutralen Regulierungsansatzes zu reformieren. Zudem bedarf es der Kodifizierung sachgerechter Methoden zur Messung crossmedialer Meinungsmacht, um Medienkonzentration trotz der zunehmenden Verflechtungen der Medienmärkte zu verhindern und die Meinungsvielfalt zu schützen.

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D. Rechtsvergleich

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In diesem Abschnitt werden die bisherigen Ergebnisse der Untersuchung der deutschen und britischen Medienmärkte sowie der Medienregulierungsgesetze verglichen und einer Auswertung unterzogen. I. Rundfunksystem In Deutschland und Großbritannien entwickelte sich das Fernsehen zunächst als öffentlich-rechtliches Angebot. Die Veranstaltung privaten Rundfunks wurde Mitte der fünfziger Jahre in Großbritannien und erst Anfang der achtziger Jahre in Deutschland zugelassen.840 Die BBC diente insofern als Vorbild für die duale Struktur des deutschen Rundfunksystems.841 Den Medienlandschaften beider Länder liegen grundsätzlich duale Rundfunk- systeme zugrunde. Ein bedeutsamer Unterschied besteht indes darin, dass die deutsche Medienordnung eine klare Trennung zwischen öffentlich- und privat- rechtlichem Rundfunk vornimmt, während in Großbritannien auch einige Pri- vatsender (public service broadcasters) einer wenn auch gelockerten Bindung an den öffentlich-rechtlichen Sendeauftrag unterliegen.842 In Bezug auf die Bindung werbefinanzierter Fernsehsender an den öffentlichen Programmauftrag ist das britische Medienregulierungsrecht somit strenger als das deutsche. Da dies letzt- lich in Widerspruch zu dem britischen Deregulierungs- und Liberalisierungs- trend steht, ist zu erwarten, dass im Zuge zukünftiger Liberalisierungsgesetze die Bindung der Privatsender an den öffentlichen Auftrag aufgehoben oder zumin- dest erheblich gelockert wird und die britische Medienregulierung in diesem Punkt an das deutsche duale Rundfunksystem angeglichen wird.843 840 BVerfG, Urteil v. 16.06.1981, 1 BvL 89/78, Juris – FRAG; J.P.Morgan, 11; Holtz-Bacha, in: Broadcasting & Convergence, 109. 841 Siehe B. I. 842 BVerfG, Urteil v. 04.11.1986, 1 BvF 1/84, Juris, Rn 9; Beckmann/Müller, in: Hoeren/Sieber, Teil 10, Rn 116; OSI, 330; Carey et al., 239. 843 Vgl. Hunt,...

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