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Völkerrechtliche Haftung im Kulturgüterschutzrecht

Zugleich ein Beitrag zur Raub- und Beutekunstproblematik

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Matthias Friehe

Diese Arbeit untersucht verschiedene konkrete Situationen, in denen völkerrechtliche Bestimmungen zum Kulturgüterschutz verletzt sind. Verletzungen des Kulturgüterschutzes lösen völkerrechtliche Haftungsansprüche aus. Dies gilt insbesondere für die Raub- und Beutekunstproblematik aus dem Zweiten Weltkrieg. Hier folgt aus den Grundsätzen zur Staatenverantwortlichkeit, dass die Staaten untereinander zur Rückgabe verschleppter Kulturgüter verpflichtet sind. In Friedenszeiten lösen vor allem Verletzungen der UNESCO-Welterbekonvention Haftungsansprüche aus. Dies gilt beispielsweise für die Zerstörung der Bamiyan-Buddhas in Afghanistan, aber auch für den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden. In Einzelfällen kann auch illegaler Kunsthandel eine völkerrechtliche Haftung begründen.

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Erster Abschnitt: Einführung in die Problematik

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„Keine historische Kränkung ist so langlebig und verursacht so viel gerechtfer- tigte Verbitterung wie die aus welchem Grund auch immer erfolgende Weg- nahme eines Teils des kulturellen Erbes einer Nation.“1 Mit diesem Satz bringt Blumenwitz das Motiv auf den Punkt, das die Völ- kerrechtslehre im 19. Jahrhundert zu einer Ächtung der Jahrtausende alten Pra- xis, kulturelle Stätten und Besitztümer zu plündern oder gar zu zerstören, veran- lasste.2 Seit der Antike ist die völlige Zerstörung gegnerischer Städte und Kul- turstätten ein Mittel gewesen, unterlegene Völker zu demütigen und die eigene Macht zu demonstrieren. Die Römer straften so Völker, die sich der römischen Herrschaft widersetzten. So geschah es 70 n. Chr. mit der völligen Zerstörung Jerusalems und des Tempels durch den römischen Feldherrn und späteren Kaiser Titus als Reaktion auf den jüdischen Zeloten-Aufstand. Noch heute ist in Rom auf dem Titus-Bogen zu sehen, wie der siebenarmige Leuchter als Beutegut durch die Stadt getragen wird. Die Zerstörung des Tempels hat die Geschichte des Judentums bis heute ge- prägt. Im Deutschen findet die Trauer über seinen Verlust in der Bezeichnung „Klagemauer“ für den einzig verbliebenen Rest, die westliche Außenmauer, ih- ren Ausdruck.3 Die Wichtigkeit verbindlicher völkerrechtlicher Kulturgüter- schutzbestimmungen wird am Beispiel des Jerusalemer Tempels vor allem des- halb deutlich, weil heute verständliche Hoffnungen des jüdischen Volkes auf einen neuen Tempel mit den nicht minder berechtigten...

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