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Völkerrechtliche Haftung im Kulturgüterschutzrecht

Zugleich ein Beitrag zur Raub- und Beutekunstproblematik

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Matthias Friehe

Diese Arbeit untersucht verschiedene konkrete Situationen, in denen völkerrechtliche Bestimmungen zum Kulturgüterschutz verletzt sind. Verletzungen des Kulturgüterschutzes lösen völkerrechtliche Haftungsansprüche aus. Dies gilt insbesondere für die Raub- und Beutekunstproblematik aus dem Zweiten Weltkrieg. Hier folgt aus den Grundsätzen zur Staatenverantwortlichkeit, dass die Staaten untereinander zur Rückgabe verschleppter Kulturgüter verpflichtet sind. In Friedenszeiten lösen vor allem Verletzungen der UNESCO-Welterbekonvention Haftungsansprüche aus. Dies gilt beispielsweise für die Zerstörung der Bamiyan-Buddhas in Afghanistan, aber auch für den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden. In Einzelfällen kann auch illegaler Kunsthandel eine völkerrechtliche Haftung begründen.

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Dritter Abschnitt: Völkerrechtliche Haftung von Staaten am Beispiel der Verschleppung von Kulturgut

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Der Zweite Weltkrieg war Anlass mannigfaltiger Verletzungen von Kulturgüter- schutzbestimmungen. Zunächst war es das deutsche Kommando „Rosenberg“, das in persönlichem Auftrag Hitlers, der Trophäen für sein geplantes Führermu- seum in Linz suchte, die in Osteuropa besetzten Gebiete systematisch nach kul- turellen Schätzen durchkämmte.51 Viele der so nach Deutschland gelangten kul- turellen Schätze sind bereits unmittelbar nach Kriegsende in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Andere Werke, vor allem Raubkunst, befinden sich, oft über Umwege, immer noch im Besitz deutscher Museen oder in Privatbesitz. Nicht anders als Deutschland verhielt sich die Sowjetunion nach der Beset- zung Deutschlands: Stalin plante ein gigantisches Museum in Moskau, das in seiner Bedeutung den Louvre und den Prado noch überragen sollte.52 Zu diesem Zweck schickte er „Trophäenkommissionen“ nach Deutschland, die systema- tisch wertvollstes Kulturgut abtransportierten. Zwar kam es letztlich nicht zur Errichtung des Museums. Doch nur ein Teil der Kriegsbeute wurde später an die DDR zurückgegeben, z. B. der Pergamon- Fries. Immer noch befinden sich aber ca. 200.000 Kunstwerke, 2 Millionen Bü- cher und 3 km Archivgut in russischem Besitz, darunter eine Gutenberg-Bibel, 74 Meisterwerke impressionistischer und post-impressionistischer Kunst sowie der von Schliemann entdeckte Schatz des Priamos.53 1998 wurde von Russland ein Beutekunstgesetz54 erlassen, das die erbeuteten deutschen Kulturgüter zu russischem Staatseigentum erklärt.55 Die nach wie vor noch nicht vollständig aufgearbeiteten Raubzüge des nati- onalsozialistischen Deutschlands, vor allem aber die beständige Weigerung Russlands, die von der Sowjetunion verschleppten deutschen...

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