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Das fachgerichtliche Rechtsbehelfssystem der Untersuchungshaft sowie die Regelung des Vollzuges

Unter Einbeziehung des Bayerischen Untersuchungshaftvollzugsgesetzes

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Lars Firchau

Das Recht der Untersuchungshaft ist ein äußerst praxisrelevantes und wichtiges Thema. Die Föderalismusreform führte zu einer Neuordnung des gesamten Rechtsgebietes. Infolgedessen ging die Gesetzgebungskompetenz für den Untersuchungshaftvollzug mit Ausnahme von verfahrenssichernden Anordnungen auf die Länder über. Zudem wurden die §§ 112 ff. StPO neu gefasst. Im Vordergrund der Untersuchung steht die Auseinandersetzung mit den Rechtsbehelfen gegen Haftentscheidungen sowie gegen vollzugliche Beschränkungen zur Sicherung des Haftzweckes und gegen sonstige Entscheidungen und Maßnahmen im Vollzug. Die Arbeit widmet sich außerdem den in § 119 StPO enthaltenen vollzuglichen Regelungen. Der Schlussbetrachtung geht ein Kapitel über das Bayerische Untersuchungshaftvollzugsgesetz voraus.

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Abkürzungsverzeichnis

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a. A. anderer Ansicht a. a. O. am angegebenen Ort Abs. Absatz a. F. alte Fassung AG Amtsgericht Alt. Alternative a. M. anderer Meinung Anm. Anmerkung AnwBl. Anwaltsblatt AöR Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) Art. Artikel Aufl. Auflage BayObLG Bayerisches Oberstes Landesgericht Bd. Band BeckRS Beck-Rechtsprechung (Ungekürzte Originalurteile über beck-online.de) Beschl. Beschluss BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHSt Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen 20 Abkürzungsverzeichnis Bl. Blatt BLNVerf Verfassung von Berlin BMJ Bundesministerium der Justiz BT-Drs. Drucksachen des Bundestages bspw. beispielsweise BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerfGG Bundesverfassungsgerichtsgesetz bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise ders. derselbe d. h. das heißt DÖV Die Öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) DRiG Deutsches Richtergesetz DRiZ Deutsche Richterzeitung Drucks. Drucksachen EGGVG Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte einschl. einschließlich EL Ergänzungslieferung EMRK Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten etc. et cetera Abkürzungsverzeichnis 21 EuGRCH Europäische Grundrechtecharta EuR Europarecht (Zeitschrift) EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht evtl. eventuell f. folgende ff. fortfolgende Fn. Fußnote FS Festschrift G. Gesetz GA Goltdammer's Archiv für Strafrecht gem. gemäß GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls grundl. grundlegend GVG Gerichtsverfassungsgesetz Halbs. Halbsatz HansOLG Hanseatisches Oberlandesgericht h. M. herrschende Meinung HRRS HöchstRichterliche Rechtsprechung im Strafrecht (Onlinezeitschrift) IPBPR Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte i. d. R. in der Regel i. E. im Ergebnis 22 Abkürzungsverzeichnis insbes. insbesondere insges. insgesamt i. S. im Sinne i. S. d. im Sinne des...

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