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Das fachgerichtliche Rechtsbehelfssystem der Untersuchungshaft sowie die Regelung des Vollzuges

Unter Einbeziehung des Bayerischen Untersuchungshaftvollzugsgesetzes

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Lars Firchau

Das Recht der Untersuchungshaft ist ein äußerst praxisrelevantes und wichtiges Thema. Die Föderalismusreform führte zu einer Neuordnung des gesamten Rechtsgebietes. Infolgedessen ging die Gesetzgebungskompetenz für den Untersuchungshaftvollzug mit Ausnahme von verfahrenssichernden Anordnungen auf die Länder über. Zudem wurden die §§ 112 ff. StPO neu gefasst. Im Vordergrund der Untersuchung steht die Auseinandersetzung mit den Rechtsbehelfen gegen Haftentscheidungen sowie gegen vollzugliche Beschränkungen zur Sicherung des Haftzweckes und gegen sonstige Entscheidungen und Maßnahmen im Vollzug. Die Arbeit widmet sich außerdem den in § 119 StPO enthaltenen vollzuglichen Regelungen. Der Schlussbetrachtung geht ein Kapitel über das Bayerische Untersuchungshaftvollzugsgesetz voraus.

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Literaturverzeichnis

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Achter, Viktor, Die Hausstrafe in der Untersuchungshaft, NJW 1970, S. 268 – S. 270 Ambos, Kai, Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und die Verfah- rensrechte, ZStW 115 (2003), S. 583 – S. 637 Amelung, Knut/Bemmann, Günter/Grünwald, Gerald/Hassemer, Winf- ried/Krauß, Detlef/Lüderssen, Klaus/Naucke, Wolfgang/Rudolphi, Hans- Joachim/Schubarth, Martin/Welp, Jürgen, Arbeitskreis Strafprozeßreform. Die Untersuchungshaft. Gesetzesentwurf mit Begründung, Heidelberg, 1983 (Zitiert: Arbeitskreis Strafprozeßreform, Die Untersuchungshaft. Gesetzesentwurf mit Begründung) Arndt, Adolf, Die Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs, NJW 1959, S. 1297 – S. 1301 Bahnsen, Sönke, Das Akteneinsichtsrecht der Verteidigung im Strafverfahren, Frankfurt a. M., 1996 Bauer, Hartmut, Entwicklungstendenzen und Perspektiven des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland – Zugleich ein Beitrag zum Wettbe- werbsföderalismus, DÖV 2002, S. 837 – S. 845 Baumann, Jürgen, Der Briefverkehr des Untersuchungsgefangenen, DRiZ 1959, S. 379 – S. 380 Baumann, Jürgen, Die Bedeutung des Artikels 2 GG für die Freiheitsbeschrän- kungen im Strafprozess, Festschrift für Eberhard Schmidt, Göttingen, 1961, S. 525 – S. 550 (Zitiert: Baumann, in: FS Eb. Schmidt) Baumann, Jürgen, Neue Haftgründe (Teil 1), NJW 1962, S. 649 – S. 653 Baumann, Jürgen, Neue Haftgründe (Teil 2), NJW 1962, S. 689 – S. 694 Baumann, Jürgen, „Mit dem Besitz von modernen Schreibgeräten fangen wir beim Untersuchungsgefangenen lieber erst gar nicht an“ , StV 1985, S. 292 – S. 295 292 Literaturverzeichnis Baumann, Jürgen, Disziplinarmaßnahmen beim Vollzug der Untersuchungshaft, Festschrift für Hanns Dünnebier, Berlin, 1982, S. 691 – S. 706...

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