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Drag-Along Right

Wirtschaftliche Interessen, rechtliche Grenzen und Gestaltung von Mitverkaufsverpflichtungen in der GmbH

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Christoph Lintz

Das Drag along-Recht ist ein aus den USA stammendes Recht, mit dem Gesellschafter gezwungen werden können, ihre Geschäftsanteile auf Verlangen an einen Dritten zu übertragen. Neben dem ursprünglichen Anwendungsfall der Eigenkapitalfinanzierung findet es nunmehr auch in Familien- und Mittelstandsunternehmen Anwendung, um die Unternehmensnachfolge und Mitarbeiterbeteiligungen zu regeln. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit solcher «Mitverkaufsverpflichtungen» mit dem deutschen Recht in ihrem jeweiligen Anwendungsfall und zeigt Grenzen ihres Inhalts und ihrer Ausübung auf. Für die in der Praxis bedeutsame Vertragsgestaltung enthält die Arbeit Gestaltungsvorschläge und ein Prüfungsschema, mit dem für den Einzelfall eine geeignete Drag along-Klausel entworfen werden kann.

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Kapitel 2: Praktische und wirtschaftliche Bedeutung der Anwendungsfälle der Drag along-Klausel

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Bisher wurde recht allgemein von „Finanzinvestoren“ gesprochen, die sich in Unternehmen durch Eigenkapital „einkaufen“, um sich dann später, wie von An- fang an geplant, aus dem Unternehmen zurückzuziehen, um die Wertsteigerun- gen zu realisieren. Doch hinter dieser vereinfachten Darstellung stehen verschie- dene Typen von komplexen Finanzierungsmöglichkeiten (Venture Capital und Private Equity), die durch eigens gegründete Finanzierungsgesellschaften und unterschiedliche Strategien mit meist hohen Finanzmitteln verwirklicht werden. Die Finanzierungsgesellschaften66 sammeln das anlagesuchende Kapital von den Investoren (Anlegern) ein und investieren es dann in „junge“ Unternehmen. Ge- meinsam ist den verschiedenen Typen von Finanzinvestitionen das Ziel, nämlich die schnelle und rasche Realisierung der Wertsteigerungen. Bei der Verwirkli- chung dieses Ziels werden unterschiedliche Interessen und Motivationen durch die Investoren verfolgt, die die jeweilige Strategie und damit die Finanzierungs- form ausmachen. Gleiches gilt für die „Gegenseite“, den Finanzierungsnehmer und das bereits vorhandene Management. Auch sie versuchen, Nutzen aus der jeweiligen Finanzierungsform zu ziehen, um eigene Ziele und Interessen ver- wirklichen zu können. Das Management wird häufig durch Beteiligung am Ge- winn der Gesellschaft in die Interessen des Investors eingebunden („Manager- beteiligungen“). Finden sich Investor und Finanzierungsnehmer, so werden die beiderseitigen Interessen rechtlich geregelt und fixiert, um die „Gesellschaft auf Zeit“ zu besiegeln. Eine zunehmend bedeutendere Rolle spielt neben dem eigentlichen Zweck des Drag along-Rechts die Verwendung von Drag along-Vereinbarungen bei Fami- liengesellschaften und Joint Ventures. Das Drag along-Recht findet insbesondere in Familiengesellschaften bei der Regelung von Mitarbeiterbeteiligungen und der Nachfolgeplanung seine (wirtschaftliche) Rechtfertigung. 66 Zur Vereinfachung im...

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