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Drag-Along Right

Wirtschaftliche Interessen, rechtliche Grenzen und Gestaltung von Mitverkaufsverpflichtungen in der GmbH

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Christoph Lintz

Das Drag along-Recht ist ein aus den USA stammendes Recht, mit dem Gesellschafter gezwungen werden können, ihre Geschäftsanteile auf Verlangen an einen Dritten zu übertragen. Neben dem ursprünglichen Anwendungsfall der Eigenkapitalfinanzierung findet es nunmehr auch in Familien- und Mittelstandsunternehmen Anwendung, um die Unternehmensnachfolge und Mitarbeiterbeteiligungen zu regeln. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit solcher «Mitverkaufsverpflichtungen» mit dem deutschen Recht in ihrem jeweiligen Anwendungsfall und zeigt Grenzen ihres Inhalts und ihrer Ausübung auf. Für die in der Praxis bedeutsame Vertragsgestaltung enthält die Arbeit Gestaltungsvorschläge und ein Prüfungsschema, mit dem für den Einzelfall eine geeignete Drag along-Klausel entworfen werden kann.

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Kapitel 3: Entwicklung von Drag along anhand eines kurzen Auslandsvergleichs zu den USA

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Kommt die betreffende Regelung aus einem fremden Rechtskreis, so bietet sich eine Betrachtung ihrer Entwicklung als das Geschehene, das in die Gegenwart wirkt, an, um so die Besonderheiten des Rechtskreises und damit der Regelung herauszuarbeiten. Gegenwärtig ist das Drag along-Recht. Es ist wesentlicher Be- standteil einer Finanzierungsform, durch die Unternehmen (u. a. in den USA und Deutschland) mit Eigenkapital (Venture Capital und Private Equity) versorgt werden. Der Stand dieser heutigen Kenntnis ist damit Ausgangspunkt für einen Rückblick auf die Entwicklung des Drag along-Rechts, um historisch bedingte Besonderheiten in die Vereinbarkeitsprüfung mit deutschem Recht einfließen zu lassen. A. Allgemeiner Rechtsvergleich zu den USA Da das Drag along-Recht aus dem angloamerikanischen Rechtskreis stammt, bauen die zu gewinnenden Erkenntnisse um das Drag along-Recht auf einem we- sentlich anderen Rechtskulturkreis (sog. Common Law) auf, als es das deutsche Recht (sog. Civil Law) tut. Sowohl das Rechtssystem der USA als auch deren Ver- tragsrecht weisen grundlegende Unterschiede zu dem kontinentaleuropäischen Recht auf. Diese Unterschiede bedeuten aber zugleich auch Besonderheiten, die für das Wesen des Drag along-Rechts, für dessen Durchsetzung im europäischen Rechtskreis und dessen rechtlicher Vereinbarkeit mit deutschem Recht bestim- mend sein können. I. Die Rechtssysteme 1. Deutsche Rechtstradition Charakteristikum des Civil Law, welches das kontinentaleuropäische (mit Aus- nahme England) und damit das deutsche Rechtssystem prägt, ist der vornehmlich abstrahierend-generalisierende Stil der Gesetze. Anders als das anglo-amerika- nische Case Law verzichtet das Recht auf einzelfallorientierte Normen. Vielmehr 103 104 105 60 zeichnet sich...

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