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Drag-Along Right

Wirtschaftliche Interessen, rechtliche Grenzen und Gestaltung von Mitverkaufsverpflichtungen in der GmbH

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Christoph Lintz

Das Drag along-Recht ist ein aus den USA stammendes Recht, mit dem Gesellschafter gezwungen werden können, ihre Geschäftsanteile auf Verlangen an einen Dritten zu übertragen. Neben dem ursprünglichen Anwendungsfall der Eigenkapitalfinanzierung findet es nunmehr auch in Familien- und Mittelstandsunternehmen Anwendung, um die Unternehmensnachfolge und Mitarbeiterbeteiligungen zu regeln. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit solcher «Mitverkaufsverpflichtungen» mit dem deutschen Recht in ihrem jeweiligen Anwendungsfall und zeigt Grenzen ihres Inhalts und ihrer Ausübung auf. Für die in der Praxis bedeutsame Vertragsgestaltung enthält die Arbeit Gestaltungsvorschläge und ein Prüfungsschema, mit dem für den Einzelfall eine geeignete Drag along-Klausel entworfen werden kann.

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Kapitel 4: Rechtliche Konstruktion, Vereinbarkeit von Drag along mit deutschem Recht

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Die Vereinbarkeitsprüfung der Drag along-Klausel mit deutschem Recht muss von der Funktion163 und rechtlichen Konstruktion einer Klausel ausgehen, die die Beteiligung an einem Unternehmen beendet. A. Methodische Untersuchungen zur Beendigungsklausel, im Besonderen zur Drag along-Klausel I. Problemlage und Ziel der methodischen Untersuchung Die folgende methodische Untersuchung soll die Struktur von Beendigungsklau- seln und das Vorgehen bei deren Gestaltung aufzeigen. Damit können Erkennt- nisse über den Anwendungsschwerpunkt einer Beendigungsklausel bzw. Drag along-Klausel gewonnen werden und zugleich Erkenntnisse über die Funktions- weise einer Beendigungsklausel. Mit „Anwendungsbereich“ ist der wirtschaft- lich, sachliche Bereich gemeint, in dem die Klausel ihre Wirkung am besten entfaltet. Und unter „Funktionsweise“ ist das Tätigkeits- und Antriebselement zu verstehen, durch das eine Beendigungsklausel in ihrem Anwendungsbereich funktioniert, durch das sie also ihr Ziel des Exits überhaupt erreichen kann. Denn erst wenn bekannt ist, wo die Klausel ihre Wirkung entfalten soll, kann die Funk- tionsweise untersucht werden. Kenntnisse über die Funktionsweise sind nicht nur grundlegende Voraussetzung für die Erarbeitung der rechtlichen Konstruktion einer aus einem fremden Rechtskreis übernommener Regelung, wie es die Drag along-Klausel ist, sondern auch für die Überprüfung solcher Regelungen auf de- ren Vereinbarkeit mit der deutschen Rechtsordnung. Für letzteres sind insbeson- dere die Erkenntnisse über den sachlichen Anwendungsschwerpunkt der Klausel und deren faktischen Grenzen erforderlich. So ist ein weiteres Ziel der Unter- suchung, erste Grenzen für die Ausgestaltung der Drag along-Klausel zu ziehen, um damit die Vereinbarkeitsprüfung vorzubereiten. 163 „Funktion“ meint hier und im Folgenden den Zweck, die...

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