Show Less

Aktuelle Entwicklungen des Bankgeheimnisses im Rechtsvergleich unter besonderer Berücksichtigung seiner exterritorialen Wirkungen

Deutschland, Luxemburg, Österreich, Schweiz und Liechtenstein

Series:

Volker Anton

Gegenstand der Arbeit ist die rechtsvergleichende Darstellung des Bankgeheimnisses in Deutschland, Luxemburg, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein. Nach Einführung in die Geschichte und Definition des Begriffs des Bankgeheimnisses werden zunächst dessen Rechtsgrundlagen auf nationaler Ebene untersucht. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Erörterung seiner Reichweite im internationalen Kontext. Dabei wird die Frage behandelt, inwieweit das Bankgeheimnis Auslandssachverhalte erfasst und wie die rechtlichen Probleme im Falle einer Kollision mit dem Recht eines anderen Staates gelöst werden können. Zudem wird die Bedeutung des Bankgeheimnisses in der internationalen Amts- und Rechtshilfe erläutert. Abschließend werden die Rechtsfolgen seiner Verletzung untersucht und eine Prognose zu seiner künftigen Entwicklung gegeben.

Prices

See more price optionsHide price options
Show Summary Details
Restricted access

5 Bankgeheimnis und Datenschutz

Extract

Im Rahmen der Beziehung zu einem Kunden erlangen Banken höchst sensible Informationen über diesen, insbesondere über seine wirtschaftlichen Verhältnis- se. Das Bankgeheimnis trägt diesem Umstand Rechnung, indem es die Banken gegenüber Dritten zur Geheimhaltung dieser Informationen verpflichtet, solange eine Offenbarung nicht gerechtfertigt ist. Neben diese primär zivilrechtliche Verpflichtung treten in allen hier verglichenen Ländern besondere Gesetze über den Datenschutz, die auch die Tätigkeit von Kreditinstituten beeinflussen. Vor dem Hintergrund des Schutzes persönlicher Daten, regeln diese Gesetze insbe- sondere, welche Vorgaben im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung im Umgang mit Daten zu beachten sind. Im Folgenden soll insbesondere das Ver- hältnis der einzelnen Datenschutzgesetze zum Bankgeheimnis näher untersucht und bestimmt werden, unter welchen Voraussetzungen sie die Datenverarbei- tung erlauben. Dabei ähneln sich die Datenschutzgesetze der Vergleichsländer im Kern sehr, da sie als Mitgliedstaaten der EU (Deutschland, Österreich und Luxemburg) bzw. der EFTA (Schweiz und Liechtenstein) alle dieselbe diesbe- zügliche EG-Richtlinie583 umgesetzt haben. 5.1 In Deutschland Die entsprechenden Regelungen finden sich in Deutschland im Bundesdaten- schutzgesetz (BDSG).584 Dieses dient dem Schutz des Grundrechts auf informa- tionelle Selbstbestimmung. Das BDSG findet auf öffentliche Stellen des Bundes sowie zum Teil auch der Länder, die daneben innerhalb ihrer Gesetzgebungszu- ständigkeit eigene Landesdatenschutzgesetze verabschiedet haben, Anwendung. Zudem gilt es nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 BDSG für nicht-öffentliche Stellen, wenn diese Daten unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen verarbeiten, nutzen oder dafür erheben oder die Daten in oder aus nicht automatisierten...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.