Show Less

Aktuelle Entwicklungen des Bankgeheimnisses im Rechtsvergleich unter besonderer Berücksichtigung seiner exterritorialen Wirkungen

Deutschland, Luxemburg, Österreich, Schweiz und Liechtenstein

Series:

Volker Anton

Gegenstand der Arbeit ist die rechtsvergleichende Darstellung des Bankgeheimnisses in Deutschland, Luxemburg, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein. Nach Einführung in die Geschichte und Definition des Begriffs des Bankgeheimnisses werden zunächst dessen Rechtsgrundlagen auf nationaler Ebene untersucht. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Erörterung seiner Reichweite im internationalen Kontext. Dabei wird die Frage behandelt, inwieweit das Bankgeheimnis Auslandssachverhalte erfasst und wie die rechtlichen Probleme im Falle einer Kollision mit dem Recht eines anderen Staates gelöst werden können. Zudem wird die Bedeutung des Bankgeheimnisses in der internationalen Amts- und Rechtshilfe erläutert. Abschließend werden die Rechtsfolgen seiner Verletzung untersucht und eine Prognose zu seiner künftigen Entwicklung gegeben.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

8 Die Exterritorialität des Bankgeheimnisses

Extract

8.1 Der räumliche Geltungsbereich des Bankgeheimnisses Bisher wurde die rechtliche Tragweite des Bankgeheimnisses im Rahmen dieser Arbeit alleine im nationalen Kontext untersucht. Eine darauf beschränkte Be- trachtung erscheint jedoch angesichts der in immer stärkerem Maße internatio- nalen Tätigkeit von Banken und deren Mitarbeitern sowie der zunehmenden Mobilität ihrer Kunden als zu eindimensional. Denn die internationale Tätigkeit von Banken birgt die ständige Gefahr, dass gesetzliche Pflichten in den ver- schiedenen Märkten, in denen diese operieren, miteinander kollidieren. Daher sind in den letzten Jahrzehnten und nicht zuletzt in der jüngeren Vergangenheit immer wieder Fälle aufgetreten, in denen Kreditinstitute und die für sie tätigen Personen außerhalb ihres Herkunftslands unter behördlichem oder gerichtlichem Zwang eines anderen Staates Kundengeheimnisse offenbart haben.1085 Insbeson- dere US-amerikanische Banken wurden bereits häufiger durch dortige Gerichte in Zivilverfahren verpflichtet, Unterlagen ihrer ausländischen Mutter- bzw. Tochtergesellschaften zu beschaffen.1086 Zudem wurden Bankkunden mit Ver- bindungen in die USA angehalten, in die Entbindung einer ausländischen Bank vom Bankgeheimnis einzuwilligen.1087 Außer dem nachfolgend besprochenen sind hingegen in Strafsachen kaum Fälle bekannt, in denen das Bankgeheimnis 1085 Vgl. zum allgemeinen Risiko von Bankmitarbeitern im Ausland wegen ihrer Tätigkeit strafrechtlich belangt zu werden: Elvinger, Bulletin droit et banque, N° 29, 1999, S. 35, S. 42 ff. 1086 Eine Darstellung der Entwicklung Rechtsprechung verschiedener Staaten, insbesonde- re auch Amerikas, zu dem Problemkreis der Verpflichtung einer Prozesspartei zur Be- weisbeschaffung trotz einer entgegenstehenden ausländischen Geheimhaltungsplficht findet...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.