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Die Beschäftigung des GmbH-Fremdgeschäftsführers nach Beendigung der Organstellung

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Alexander Bork

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Schicksal des Geschäftsführer-Anstellungsverhältnisses bei vorzeitiger Beendigung der Organstellung. Im Fokus der Betrachtung steht dabei die Frage nach einem Beschäftigungsanspruch bzw. einer Betätigungspflicht des Fremdgeschäftsführers unterhalb der Organebene. Es wird aufgezeigt, wie dieses Thema spätestens seit Anerkennung der Verbrauchereigenschaft des Fremdgeschäftsführers im Verhältnis zur Gesellschaft und der damit einhergehenden Unwirksamkeit vieler Kopplungsklauseln in Geschäftsführer-Dienstverträgen eine Wiederbelebung erfährt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sich über die Implementierung von Weiterbeschäftigungsklauseln in Anstellungsverträgen eine interessengerechte Lösung herbeiführen lässt.

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Teil 1: Einleitung

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A. Problemstellung Das Amt des Geschäftsführers einer GmbH kann aus ganz unterschiedlichen Gründen, etwa durch Abberufung, Umwandlungsvorgang oder Amtsniederle- gung, enden, ohne dass auch das der Organstellung zugrunde liegende Anstel- lungsverhältnis sein Ende findet. Sofern die Parteien nichts Gegenteiliges ver- einbart haben, besteht dieses so lange fort, bis es durch Zeitablauf, Kündigung oder Aufhebungsvertrag beendet wird. Während diese rechtliche Würdigung als gesichert gilt, haben sich Recht- sprechung und Literatur bis heute nur sehr sporadisch mit der Frage auseinan- dergesetzt, inwieweit sich eine frühzeitige Beendigung der Organstellung auf den Inhalt des Anstellungsvertrags auswirkt. Dies liegt zum einen daran, dass Rechtsstreitigkeiten zwischen Geschäftsführern und der Gesellschaft in vielen Fällen einvernehmlich beigelegt werden und somit einer gerichtlichen Entschei- dung vorenthalten bleiben. Ein weiterer Grund wird darin zu sehen sein, dass ein nicht unbeachtlicher Teil der heute existierenden Anstellungsverträge sogenann- te „Kopplungsklauseln“ enthält, durch die das Schicksal von Organstellung und Anstellungsverhältnis durch eine entsprechende Vertragsgestaltung fest anei- nander gekoppelt wird. Fragen zur Weiterbeschäftigung nach der Beendigung der Organstellung stellten sich damit in vielen Fällen überhaupt nicht. Die von der Rechtsprechung bislang überwiegend angenommene Zulässig- keit von Kopplungsklauseln ist spätestens seit der grundlegenden Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.20101 zur Verbrauchereigenschaft des GmbH-Fremdgeschäftsführers in Frage zu stellen. Dies und eine damit für das hier gewählte Thema zu erwartende zunehmen- de Praxisrelevanz sollen zum Anlass genommen werden, das Schicksal des An- stellungsvertrags nach vorzeitiger Beendigung...

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