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Die Beschäftigung des GmbH-Fremdgeschäftsführers nach Beendigung der Organstellung

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Alexander Bork

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Schicksal des Geschäftsführer-Anstellungsverhältnisses bei vorzeitiger Beendigung der Organstellung. Im Fokus der Betrachtung steht dabei die Frage nach einem Beschäftigungsanspruch bzw. einer Betätigungspflicht des Fremdgeschäftsführers unterhalb der Organebene. Es wird aufgezeigt, wie dieses Thema spätestens seit Anerkennung der Verbrauchereigenschaft des Fremdgeschäftsführers im Verhältnis zur Gesellschaft und der damit einhergehenden Unwirksamkeit vieler Kopplungsklauseln in Geschäftsführer-Dienstverträgen eine Wiederbelebung erfährt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sich über die Implementierung von Weiterbeschäftigungsklauseln in Anstellungsverträgen eine interessengerechte Lösung herbeiführen lässt.

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Teil 4: Beschäftigungsanspruch des Fremdgeschäftsführers unterhalb der Organebene

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Steht somit fest, dass sich die Wiedereinräumung der Organstellung nicht er- zwingen lässt, wirft dies sogleich die Folgefrage auf, ob jedenfalls eine Beschäf- tigung unterhalb der Tätigkeit als Organ beansprucht werden kann. Anders als beim Arbeitnehmer, dessen Beschäftigungsanspruch ausjudiziert ist, findet eine Diskussion über den Beschäftigungsanspruch des GmbH- Fremdgeschäftsführers unterhalb der Organebene in Rechtsprechung und Litera- tur nur ganz am Rande statt397. Dies verwundert, handelt es sich hierbei doch um eine höchst umstrittene Fragestellung. Insbesondere in den letzten Jahren ist es zunehmend ruhiger um diesen Problembereich geworden. Dies ist nicht zuletzt auch darauf zurückzuführen, dass in der Vergangenheit kaum der Versuch un- ternommen wurde, einen solchen Beschäftigungsanspruch gerichtlich durchzu- setzen. Die Gründe hierfür sind bereits angesprochen worden. Zum einen wer- den Rechtsstreitigkeiten zwischen Gesellschaften und Geschäftsführer in vielen Fällen außergerichtlich beigelegt und bleiben den Gerichten damit von Anfang an vorenthalten. Zum anderen stellte sich die Frage nach einem Beschäftigungs- anspruch bislang auch für all diejenigen Geschäftsführer nicht, in deren Anstel- lungsverträgen das Schicksal des Anstellungsverhältnisses aufgrund von Kopp- lungsklauseln an das Ende der Organstellung geknüpft ist. Dass sich dies, jeden- falls mit Blick auf den Fremdgeschäftsführer, in Zukunft grundlegend ändern wird, wurde hinreichend dargelegt. Aktuell erfährt die Problematik jedoch eine Wiederbelebung. Auslöser dafür ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11.10.2010, in dem sich das Gericht erstmalig mit der mittlerweile seit...

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