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Die Beschäftigung des GmbH-Fremdgeschäftsführers nach Beendigung der Organstellung

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Alexander Bork

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Schicksal des Geschäftsführer-Anstellungsverhältnisses bei vorzeitiger Beendigung der Organstellung. Im Fokus der Betrachtung steht dabei die Frage nach einem Beschäftigungsanspruch bzw. einer Betätigungspflicht des Fremdgeschäftsführers unterhalb der Organebene. Es wird aufgezeigt, wie dieses Thema spätestens seit Anerkennung der Verbrauchereigenschaft des Fremdgeschäftsführers im Verhältnis zur Gesellschaft und der damit einhergehenden Unwirksamkeit vieler Kopplungsklauseln in Geschäftsführer-Dienstverträgen eine Wiederbelebung erfährt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sich über die Implementierung von Weiterbeschäftigungsklauseln in Anstellungsverträgen eine interessengerechte Lösung herbeiführen lässt.

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Teil 5: Betätigungspflicht des Fremdgeschäftsführers unterhalb der Organebene

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wirtschaftlichen Gründen die Versuchung groß sein, dem Fremdgeschäftsführer ein solches Angebot zu unterbreiten566. Insgesamt fällt auf, dass oftmals nicht sauber zwischen diesen beiden Fall- gruppen, der Arbeitspflicht, die sich aus dem Anstellungsvertrag ergibt, auf der einen Seite und der Anwendung des § 615 Satz 2 BGB als Folge einer Untätig- keit auf der anderen Seite, differenziert wird567. A. Betätigungspflicht als Vertragsinhalt Geht es um die Frage nach einer Betätigungspflicht auf der Grundlage des Fremdgeschäftsführer-Anstellungsvertrags, so ist die Interessenlage konträr zu der beim Beschäftigungsanspruch. Im Einzelnen geht es hier um die ebenso praxisrelevanten Fälle, in denen der frühzeitig abberufene Fremdgeschäftsführer eine weitere Beschäftigung im Unternehmen strikt ablehnt, während die Gesellschaft an einer Folgetätigkeit un- terhalb der Organebene interessiert ist. Dies kann für sie aus verschiedenen Gründen von Vorteil sein. Zum einen können auf diese Weise Spezialkenntnisse und sonstige Fertigkeiten des ehemaligen Fremdgeschäftsführers noch eine Zeit lang in der Gesellschaft gehalten und für diese nutzbar gemacht werden. Zum anderen kann aber auch schlicht das Interesse der Gesellschaft bestehen, für die bis zur ordnungsgemäßen Beendigung des Anstellungsvertrags noch ausstehen- den Gehaltszahlungen auch eine entsprechende Gegenleistung von dem ehema- ligen Geschäftsführer zu erhalten. Ob sich eine Tätigkeit von Seiten der Gesellschaft in Fällen erzwingen lässt, in denen es an einer ausdrücklichen Vereinbarung hierzu im Anstellungsvertrag fehlt, ist umstritten und von der Rechtsprechung und...

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