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Die Beschäftigung des GmbH-Fremdgeschäftsführers nach Beendigung der Organstellung

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Alexander Bork

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Schicksal des Geschäftsführer-Anstellungsverhältnisses bei vorzeitiger Beendigung der Organstellung. Im Fokus der Betrachtung steht dabei die Frage nach einem Beschäftigungsanspruch bzw. einer Betätigungspflicht des Fremdgeschäftsführers unterhalb der Organebene. Es wird aufgezeigt, wie dieses Thema spätestens seit Anerkennung der Verbrauchereigenschaft des Fremdgeschäftsführers im Verhältnis zur Gesellschaft und der damit einhergehenden Unwirksamkeit vieler Kopplungsklauseln in Geschäftsführer-Dienstverträgen eine Wiederbelebung erfährt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sich über die Implementierung von Weiterbeschäftigungsklauseln in Anstellungsverträgen eine interessengerechte Lösung herbeiführen lässt.

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Teil 6: Vertraglich vereinbarte Weiterbeschäftigungbei vorzeitiger Beendigung der Geschäftsführerstellung

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Teil 6: Vertraglich vereinbarte Weiter- beschäftigung bei vorzeitiger Beendigung der Geschäftsführerstellung A. Einleitende Überlegungen Schließlich ist die Fallkonstellation denkbar, dass sowohl die Gesellschafter als auch der Fremdgeschäftsführer für den Fall der Beendigung der Organstellung an einer Weiterbeschäftigung bis zur ordnungsgemäßen Beendigung des Anstel- lungsvertrags interessiert sind. Eine entsprechende Vereinbarung hierzu könnte bereits in den Anstellungsvertrag aufgenommen oder auch unmittelbar nach Be- endigung der Organstellung geschlossen werden. Dass mit der Aufnahme einer solchen Weiterbeschäftigungsklausel keines- falls eine Regelung zur Aufrechterhaltung der Organstellung gemeint sein kann, versteht sich mit Blick auf die vorherigen Ausführungen von selbst. Es ist hin- reichend deutlich geworden, dass eine solche Vertragsklausel gegen gesetzgebe- rische Wertungen, insbesondere die des § 38 Abs. 1 GmbHG, verstoßen würde und somit unzulässig wäre762. Folgerichtig kann es auch hier nur um eine Be- schäftigung unterhalb der Organebene gehen. In der Praxis ist es bislang noch ein seltenes Phänomen, dass der Anstel- lungsvertrag für den Fall der Beendigung der Organstellung eine Regelung für die Weiterbeschäftigung des ehemaligen Fremdgeschäftsführers bereithält763. In Zukunft könnte das Interesse an derartigen Weiterbeschäftigungsklauseln aber deutlich zunehmen. Dafür sprechen die folgenden Überlegungen: Die Vertragsparteien müssen sich nach den bislang in dieser Arbeit gefun- denen Ergebnissen darauf einstellen, dass die Vereinbarung einer Kopplung von Organstellung und Anstellungsverhältnis, jedenfalls in den für die Gesellschaf- ten interessanten Ausgestaltungen, zukünftig aus AGB-rechtlicher Sicht nicht...

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