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Die Sicherungsverwahrung – Ausdruck einer zunehmenden Sicherheitsorientierung im Strafrecht?

Die Entwicklung der Sicherungsverwahrung im Kontext des Spannungsverhältnisses von Freiheit und Sicherheit

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Florian Conradi

Die Sicherungsverwahrung ist die härteste und umstrittenste strafrechtliche Maßregel. Gleichwohl ist sie seit Mitte der 1990er Jahre durch eine schwer zu überblickende Zahl von Gesetzesreformen erweitert worden. Damit ging eine Verschiebung des Spannungsverhältnisses zwischen dem Freiheitsanspruch des Betroffenen und der Sicherheit der Allgemeinheit zu Lasten der Freiheit einher. Die Erklärung der Hintergründe der zunehmenden Sicherheitsorientierung sowie die Erörterung möglicher Wege zu einer restriktiveren Gestaltung der Sicherungsverwahrung sind zentrale Gegenstände dieser Arbeit. Der Autor spricht sich für eine strikte Beachtung von Strafrechtsprinzipien aus, um der aktuellen Überbewertung sicherheitspolitischer Aspekte im Recht der Sicherungsverwahrung entgegenzuwirken.

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Vorwort

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Die rechtswissenschaftliche Fakultät der Goethe Universität Frankfurt am Main hat die vorliegende Arbeit im Wintersemester 2012/2013 als Dissertation ange- nommen. Tag der mündlichen Prüfung war der 05.02.2013. Im Zentrum der Arbeit steht die Kritik an der kontinuierlichen Verschärfung des Rechts der Sicherungsverwahrung seit 1998. Diese Entwicklung begreift der Verfasser als Ausdruck einer zunehmenden Sicherheitsorientierung, die das ge- samte Strafrecht erfasst hat. Mit ihr geht schleichend eine Zurückdrängung der Grundrechte, insbesondere des Freiheitsrechts der Betroffenen einher. Dabei handelt es sich um kein innerdeutsches Phänomen, wie anhand der Untersu- chung von Langzeitsanktionen zum Schutz der Allgemeinheit im Jugendstraf- recht von England, Spanien und den Niederlanden belegt wird. Im Kontext der kritischen Entscheidung des EGMR vom 17.12.2009 zur Konventionswidrigkeit der nachträglichen Anordnung der Sicherungsverwah- rung werden Wege zu einer restriktiveren Gestaltung des Instituts aufgezeigt. Im Ergebnis kann vor allem eine stärkere Beachtung der Strafrechtsprinzipien als begrenzendes Korrektiv fungieren. Ich danke allen herzlich, die mich bei der Erstellung, der Korrektur und der Veröffentlichung der Arbeit unterstützt haben: Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht, der diese Arbeit betreut hat. Er hat mein Verständnis für eine kritische Kriminologie, den skeptischen Umgang mit Maßregeln und ein rechtsstaatliches, der Freiheit ver- pflichtetes Strafrecht nachhaltig geprägt. Herrn Prof. Dr. Wolfgang Naucke danke ich für die überaus zügige Erstel- lung des Zweitgutachtens. Frau Ursula Bohn habe ich für die Hilfe bei der Beschaffung von Literatur zu danken, was...

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