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Das Prinzip staatlicher Neutralität und die Freiheit der Religionsausübung

Eine Analyse der Rechtsprechung zum ethisch-religiösen Neutralitätsgebot

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Elmar Busse

Staatliche Neutralität ist das Leitmotiv hoheitlichen Handelns in der multikulturellen Gesellschaft. Die praktischen Anforderungen an dieses Dogma steigen. Das Spannungsverhältnis aus positiver und negativer Religionsfreiheit wird besonders in Bereichen wie der Schule sichtbar. Über die Frage, was konkret unter dem Begriff Neutralität zu verstehen ist, herrscht Uneinigkeit. Der Verfasser nähert sich diesem Thema unter praktischen Gesichtspunkten und untersucht die Rechtsprechung der vergangenen 60 Jahre. Dabei werden die relevanten Gerichtsentscheidungen erschlossen, systematisiert und aufbereitet. Anhand dieses umfangreichen Materials entwickelt der Autor sachbereichsabhängige Neutralitätsauslegungen und gelangt zu einer Aussage über das tatsächliche Neutralitätsverständnis weiter Teile judikativer Staatsgewalt. Auf Grundlage seiner Auswertung spricht er sich für eine Neutralitätsauslegung aus, die den Staat verpflichtet, statt eines passiven Beobachters die Rolle eines aktiven Vermittlers zwischen den Kulturen einzunehmen. Maßgebliche Prägekraft haben für ihn dabei die Werte der Freiheit und Gleichheit aller religiösen Bekenntnisse.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Freien Universität Berlin als Dissertation angenom- men. Rechtsprechung wurde bis zum Stand vom Dezember 2011 berücksichtigt. Meinem verehrten Doktorvater, Herrn Univ.-Prof. Dr. Philip Kunig, der mir unter Gewährung inhaltlicher Freiheit eine große fachliche wie persönliche Hilfe gewesen ist, möchte ich herzlich danken. Sein von Respekt und Interesse gepräg- ter Umgang mit mir, war Ausdruck eines Stils, der mich nachhaltig beeindruckt hat. Ferner danke ich Herrn Univ.-Prof. Dr. Helge Sodan für die zügige Erstel- lung des Zweitgutachtens. Von Herzen bedanken möchte ich mich bei Dr. Sarah Kress, die mich sowohl fachlich als auch persönlich während der Anfertigung der Arbeit mit Rat und Tat unterstützte. Mein ganz besonderer Dank gilt meinen Eltern, Frau Marion Busse und Herrn Wolfgang Busse sowie meiner Großmutter, Frau Carmen Hitzer und meiner Schwester, Frau Isabelle Busse. Ihr Vertrauen, ihre Zuversicht und ihre Lebensfreude haben mich während der Erstellung meiner Dissertation begleitet und für mein Leben geprägt. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet. Berlin, im April 2013 Elmar Busse

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