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Die ökonomische Analyse des Rechts

Entwicklung und Perspektive einer interdisziplinären Wissenschaft- Festschrift für Michael Adams-

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Edited By Henning Curti and Tobias Effertz

Diese Festschrift für Professor Dr. Michael Adams stellt einen Querschnitt aus den Forschungsbereichen zusammen, denen er sich während seiner bisherigen wissenschaftlichen Tätigkeit intensiv widmete. Sie umfassen u.a. die Regulierung von Tabakprodukten, Prävention gefährlichen Konsums, die ökonomische Analyse von Religion, Institutionenökonomie, Glücksspiel und dessen Regulierung, Familienökonomie, Gesellschaftsrecht und das Thema Vorstandsvergütung. Die Zusammenstellung von Beiträgen seiner Kollegen und Schüler diskutiert sowohl grundsätzliche Fragestellungen des Law & Economics Bereiches als auch aktuelle Probleme verschiedener Teil-Gebiete.

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Anteilsähnliche Genussrechte - Theodor Baums

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141 Anteilsähnliche Genussrechte Theodor Baums I. Genussrechte und Genussscheine a) Ein „Genussrecht“ wird durch Vertrag zwischen einer Gesellschaft und dem Genussrechtsgläubiger begründet. Es vermittelt dem Gläubiger schuldrecht- liche Ansprüche auf aktionärstypische (im Fall der GmbH: gesellschaftertypi- sche) Vermögensrechte, also eine Beteiligung am Gewinn und/oder am Liquida- tionserlös. Auch Rechte auf den Bezug von Aktien bzw. eines Geschäftsanteils oder Finanzierungstitel im Sinne des § 221 AktG können Gegenstand eines Ge- nussrechts sein. Der Einräumung eines Genussrechts steht in der Regel eine Ge- genleistung des Genussrechtsgläubigers gegenüber. Die folgenden Überlegun- gen gelten nur dem „Finanzierungsgenussrecht“, das dem Kapitalgeber oder In- vestor als Gegenleistung für die Überlassung eines Kapitalbetrages (Einzahlung; Erlass einer Forderung) für eine bestimmte Dauer eingeräumt wird. Charakteristisch für das Finanzierungsgenussrecht ist, dass der Kapitalrück- zahlungsanspruch der Genussrechtsgläubiger nachrangig zu befriedigen ist oder das Genussrechtskapital sogar an Verlusten teilnimmt, und dass die Vergütung für die Kapitalüberlassung ganz oder teilweise ergebnisorientiert1 oder ergebnis- abhängig2 ausgestaltet ist. Schuldverschreibungen, die neben dem festen Kapi- talrückzahlungs- und Verzinsungsanspruch lediglich ein Umtausch- oder Be- zugsrecht auf Aktien einräumen (Wandelschuldverschreibungen und Optionsan- leihen) oder die Rechte der Gläubiger mit Gewinnanteilen von Aktionären ver- knüpfen (Gewinnschuldverschreibungen), sind keine Genussrechte (vgl. § 221 Abs. 3 AktG). b) Genussrechte können als „Hybridanleihe“ in einem Wertpapier (Schuld- verschreibung auf den Inhaber, §§ 793 ff BGB) verbrieft werden. Typischer- weise erfolgt dann eine Aufspaltung in zahlreiche...

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