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Die ökonomische Analyse des Rechts

Entwicklung und Perspektive einer interdisziplinären Wissenschaft- Festschrift für Michael Adams-

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Edited By Henning Curti and Tobias Effertz

Diese Festschrift für Professor Dr. Michael Adams stellt einen Querschnitt aus den Forschungsbereichen zusammen, denen er sich während seiner bisherigen wissenschaftlichen Tätigkeit intensiv widmete. Sie umfassen u.a. die Regulierung von Tabakprodukten, Prävention gefährlichen Konsums, die ökonomische Analyse von Religion, Institutionenökonomie, Glücksspiel und dessen Regulierung, Familienökonomie, Gesellschaftsrecht und das Thema Vorstandsvergütung. Die Zusammenstellung von Beiträgen seiner Kollegen und Schüler diskutiert sowohl grundsätzliche Fragestellungen des Law & Economics Bereiches als auch aktuelle Probleme verschiedener Teil-Gebiete.

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„Umweltverträglicher Konsum durch rechtliche Steuerung“? Neuregelungen im Kauf-, Miet- und Gesellschaftsrecht als Mittel zur Sicherung von Nachhaltigkeit? - Barbara Grunewald

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173 „Umweltverträglicher Konsum durch rechtliche Steuerung“? Neuregelungen im Kauf-, Miet- und Gesellschaftsrecht als Mittel zur Sicherung von Nachhaltigkeit? Barbara Grunewald I. Problemstellung Verhaltenssteuerung durch zwingendes Recht ist ein probates, die Freiheit der Bürger aber zugleich stark einschränkendes Mittel, um bestimmte Ziele zu errei- chen. Sehr viel weniger freiheitsbeschränkend wirkt eine Regelung, die dem Bürger die Wahl lässt und nur eingreift, wenn dieser keine anders lautende Ent- scheidung gefällt hat. Dies ist die Wirkung dispositiven Rechts, das eben nur gilt, wenn keine anderen Absprachen getroffen wurden. Es füllt die Lücken, die die Vertragspartner gelassen haben. Für den Gesetzgeber bietet es sich daher an, diesen sogenannten Nudge-Effekt zu nutzen1, um Ziele, die im Interesse der Allgemeinheit bestehen, zu implementieren, ohne die Freiheit der Bürger allzu sehr zu beschneiden. Zwingendes Recht wird – wie geschildert – oft zur Erreichung bestimmter Ziele eingesetzt, die im Interesse der Allgemeinheit angestrebt werden. Eines dieser Ziele kann die Förderung nachhaltigen Konsums sein, es kann aber auch um ganz andere Ziele gehen. Diese Zielsetzung geht dann unter Umständen zu Lasten anderer ebenfalls wichtiger Aspekte. Daher muss auch zwingendes Recht darauf überprüft werden, ob es die Erreichung eines auf Nachhaltigkeit ausge- legten Konsumentenverhaltens unterstützt oder umgekehrt erschwert. Sollte letz- teres der Fall sein, ist dies gegenüber den Zielen, denen das zwingende Recht dienen soll, abzuwägen. Im Folgenden wird im Bereich des Kauf-, Miet- und Gesellschaftsrecht die Frage untersucht, ob bestehendes zwingendes Recht die Erreichung...

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