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Die Rolle der EU-Außenpolitik im Kosovo (1989-2010)

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Faruk Ajeti and Resmije Kurbogaj

Der Kosovo ist das letzte Land, das nach dem Zerfall Jugoslawiens unabhängig geworden ist. Im Vergleich zu den anderen jugoslawischen Republiken dauerte der Prozess der Unabhängigkeit des Kosovo länger. Seit Ende der 1990er Jahre war die EU politisch und wirtschaftlich immer stärker präsent in der Balkanregion. Zu Beginn, in der so genannten Phase der Passivität von 1989 bis 1995 sowie in den ersten beiden Jahren nach Unterzeichnung des Dayton-Vertrages, fehlte der EU die Dynamik und Bereitschaft, sich mit der Kosovo-Frage auseinanderzusetzen. Die dritte Phase von 1998 bis 1999 war charakterisiert durch ein zunehmend aktives Engagement der EU in Kooperation mit den anderen internationalen Akteuren. Die vierte Phase von 1999 bis 2010 war gekennzeichnet durch die Übernahme der Verantwortung für den wirtschaftlichen Aufbauprozess und durch eine Initiative Rolle für die Erlangung der Unabhängigkeit des kosovarischen Staates.

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Vorwort des Herausgebers

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Die EULEX-Mission im Kosovo ist seit der Erlangung der Unabhängigkeit des Kosovo im Februar 2008 von der internationalen Staatengemeinschaft beauf- tragt, den Prozess des weiteren Aufbaus des kosovarischen Staates, von Rechts- staat und Demokratie zu begleiten und zu unterstützen. Nach nunmehr fast 5 Jahren müssen, wie unlängst ein Bericht des Europäischen Rechnungshof fest- stellte, dieser größten und kostenreichsten von der Europäischen Union durchge- führten zivilen Krisenbewältigungsoperation sehr bescheidene Erfolge in den zentralen Bereichen Polizei und Justiz bescheinigt werden. Der Norden des Ko- sovo entzieht sich weiterhin der Kontrolle der Regierung in Prishtina. Für diese in Relation zu dem enormen Mitteleinsatz –der Kosovo hat von der Europäi- schen Union seit 1999 Hilfe in der Höhe von fast 5 Mrd. Euro erhalten, die EULEX hat bislang über eine Milliarde Euro gekostet- sehr geringe Wirksam- keit der Hilfsmaßnahmen der EU im Bereich der Rechtstaatlichkeit werden in dem Bericht des Europäischen Rechnungshofes, dessen Empfehlungen von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst akzep- tiert wurden, vor allem zwei Hauptgründe genannt: 1) die EU-Mitgliedsländer haben für die EULEX nicht genügend qualifiziertes Personal, das mit den spezi- fischen Bedingungen der Situation und der Konflikt- und Kulturmuster im Ko- sovo vertraut, ist zur Verfügung gestellt; 2) die Koordinierungsmaßnahmen in- nerhalb der EULEX wie auch mit den im Kosovo operierenden internationalen Organisationen sind ausgesprochen „verbesserungsbedürftig“. Neben diesen or- ganisatorischen und institutionellen Schwächen...

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