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Die Rolle der EU-Außenpolitik im Kosovo (1989-2010)

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Faruk Ajeti and Resmije Kurbogaj

Der Kosovo ist das letzte Land, das nach dem Zerfall Jugoslawiens unabhängig geworden ist. Im Vergleich zu den anderen jugoslawischen Republiken dauerte der Prozess der Unabhängigkeit des Kosovo länger. Seit Ende der 1990er Jahre war die EU politisch und wirtschaftlich immer stärker präsent in der Balkanregion. Zu Beginn, in der so genannten Phase der Passivität von 1989 bis 1995 sowie in den ersten beiden Jahren nach Unterzeichnung des Dayton-Vertrages, fehlte der EU die Dynamik und Bereitschaft, sich mit der Kosovo-Frage auseinanderzusetzen. Die dritte Phase von 1998 bis 1999 war charakterisiert durch ein zunehmend aktives Engagement der EU in Kooperation mit den anderen internationalen Akteuren. Die vierte Phase von 1999 bis 2010 war gekennzeichnet durch die Übernahme der Verantwortung für den wirtschaftlichen Aufbauprozess und durch eine Initiative Rolle für die Erlangung der Unabhängigkeit des kosovarischen Staates.

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Reflexionen zur Rolle der EU im Kosovo

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Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kosovo sind in mehr- facher Hinsicht außergewöhnlich und bedürfen daher einer besonders sorgfälti- gen Betrachtung. Seit der Unabhängigkeit vom 17. Februar 2008 hat die Repub- lik Kosovo stete Fortschritte Richtung vollständige staatliche Souveränität ge- macht. Die vom Internationalen Gerichtshof im Sommer 2010 veröffentlichte Advisory Opinion über die Legalität der einseitigen Unabhängigkeitserklärung hat das internationale Standing Kosovos stabilisiert, das Legitimitätsproblem des jüngsten Balkanstaates freilich nicht gänzlich gelöst. Das per 10. September 2012 erklärte Ende der sogenannten überwachten Unabhängigkeit – also die Schließung des ICO - hat Kosovo einen wichtigen Schritt näher an die – nennen wir es – Normalität international anerkannter Staatlichkeit gebracht. Dennoch bleiben noch gewaltige Hindernisse auf dem Weg zur Vollendung des kosovarischen state building. Erst auf Grundlage funktionierender demokra- tischer Institutionen, einer von Korruption befreiten öffentlichen Verwaltung, der Einhaltung internationaler Standards in Wirtschaft und Justizwesen, schließ- lich der Förderung einer offenen multiethnischen Gesellschaft nach innen und guten nachbarschaftlichen Beziehungen nach außen, kann aus dem Kosovo ein moderne europäische Nation werden. Gerade das sehr intensive Verhältnis zur Europäischen Union – die Doppel- rolle Brüssels als Tutor und Partner - spiegelt die Komplexität der Herausfor- derungen wider. Die Dynamik der demokratischen Konsolidierung ist hierin ebenso entscheidend wie die integrationspolitische Entwicklung am Westbalkan insgesamt. Letztere aber hängt ursächlich mit der Überwindung der institutionel- len Krise der...

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