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Die Rolle der EU-Außenpolitik im Kosovo (1989-2010)

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Faruk Ajeti and Resmije Kurbogaj

Der Kosovo ist das letzte Land, das nach dem Zerfall Jugoslawiens unabhängig geworden ist. Im Vergleich zu den anderen jugoslawischen Republiken dauerte der Prozess der Unabhängigkeit des Kosovo länger. Seit Ende der 1990er Jahre war die EU politisch und wirtschaftlich immer stärker präsent in der Balkanregion. Zu Beginn, in der so genannten Phase der Passivität von 1989 bis 1995 sowie in den ersten beiden Jahren nach Unterzeichnung des Dayton-Vertrages, fehlte der EU die Dynamik und Bereitschaft, sich mit der Kosovo-Frage auseinanderzusetzen. Die dritte Phase von 1998 bis 1999 war charakterisiert durch ein zunehmend aktives Engagement der EU in Kooperation mit den anderen internationalen Akteuren. Die vierte Phase von 1999 bis 2010 war gekennzeichnet durch die Übernahme der Verantwortung für den wirtschaftlichen Aufbauprozess und durch eine Initiative Rolle für die Erlangung der Unabhängigkeit des kosovarischen Staates.

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V. Die EU-Außenpolitik vor der Unabhängigkeit des Kosovo

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In diesem Abschnitt der Arbeit wird versucht, das Engagement der EU im Ko- sovo unmittelbar nach Beendigung des Krieges im Juni 1999 bis zur Unabhän- gigkeitserklärung des Kosovo im Februar 2008 unter verschiedenen Gesichts- punkten darzustellen. Dieses Engagement der EU war in verschiedenen Berei- chen im Kosovo präsent, von der ersten humanitären Hilfe bis zur Entscheidung über die Ernennung der EUSR- und EULEX-Mission. Kurz vor dem Ende des Kosovo-Krieges bestätigte die EU, dass ihre Rolle beim Wiederaufbau des Lan- des entscheidend sein wird. Von großer Bedeutsamkeit ist das Europäische Rat- Treffen vom 3. und 4. Juni 1999 in Köln, da auf dieser Tagung bekräftigt wurde, dass die EU bereit sei, „bei den Wiederaufbaubemühungen im Kosovo eine füh- rende Rolle zu übernehmen, und appelliert an andere Geber, sich an den Wie- deraufbaubemühungen großzügig zu beteiligen.“200 Dieses Engagement der EU wird auf folgenden Ebenen dargestellt: • Humanitäre Ebene • Wiederaufbau-Ebene • Wirtschaftliche Ebene • Integrationsebene • Politische Ebene 5.1. Die humanitäre Ebene 5.1.1. Die Taskforce der EU-Kommission für den Wieder- aufbau des Kosovo (EC TAFKO) Mit der Beendigung des Kosovo-Krieges endete nicht das Problem der Flücht- lingskrise. Im Unterschied zu Bosnien und Herzegowina, wo alle Hilfsmaßnah- men der EU durch die USA ausgeführt wurden, übernahm die EU dieses Mal selbst die Verantwortung für ihre Hilfsprogramme und -projekte (vgl. Bendiek 2004: 184). Die EU war sehr besorgt über die Lage der Vertriebenen und Flücht- 200...

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