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Die Rechtsfigur «Anwartschaftsrecht» des Eigentumsvorbehaltskäufers

Ein Widerspruch zur Dogmatik zivilrechtlicher Vermögenszuordnung

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Johannes Thesen

Das Buch setzt sich mit der Rechtsfigur des Anwartschaftsrechts aus Eigentumsvorbehaltskauf auseinander. Dabei werden Grundprinzipien zivilrechtlicher Vermögenszuordnung aufgezeigt, sowie die Dogmatik der dieser Zuordnung zugrunde liegenden Verfügungen – insbesondere bei zueinander im Widerspruch stehenden Verfügungen – dargestellt. So wird belegt, dass die Behandlung dieser Rechtsfigur in ganz unterschiedlichen Fallkonstellationen immer wieder gegen die dargestellten Prinzipien verstößt, und deren Konstruktion letztlich mit der Dogmatik des geltenden Vermögensrechts nicht in Einklang zu bringen ist.

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Vorwort

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Gegenstand dieser Untersuchung ist das Anwartschaftsrecht aus Eigentumsvor- behaltskauf. Es stellt die wohl bekannteste, durch die Rechtswissenschaft kreier- te Rechtsfigur des Zivilrechts dar. Die nachfolgenden Ausführungen entstanden aus der Überzeugung, dass diese Rechtsfigur sowohl in ihrer Ausgestaltung, als auch in der Behandlung konkreter Fallkonstellationen auf verschiedene Weise gegen grundlegende Prinzipien zivilrechtlicher Dogmatik verstößt. Die Untersu- chung beinhaltet daher – als Ausgangspunkt für die weiteren Überlegungen - auch die Darstellung bestimmter Grundstrukturen des zivilrechtlichen Rechtsge- schäfts und der zivilrechtlichen Vermögenszuordnung, sowie grundlegender Rechtsregeln für zueinander im Widerspruch stehende Verfügungen. Die vorliegende Schrift entspricht meiner im Frühjahr 2012 von der juristischen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg angenommen Dissertation. Die verwendete Literatur befindet sich auf diesem Stand. Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Thomas Lobinger für die Annahme des Arbeitsthemas als Promotionsvorhaben sowie für die Mühe der Erstkorrek- tur. Ebenfalls danke ich herzlich Herrn Priv.-Doz. Dr. Friedemann Kainer für die Mühe der Zweitkorrektur. Außerdem gilt mein Dank der Konrad-Adenauer-Stiftung, von der ich für die Erstellung der Dissertation ein Promotions-Stipendium erhalten habe. Heidelberg, im Februar 2013 Johannes Thesen

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