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Börsengeschäfte, Übertragung von Wertpapieren und Leistungsstörungen

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Simon Reitz

Das Geschehen an der Börse ist schon tatsächlich betrachtet und erst recht unter juristischen Gesichtspunkten schwer zu durchschauen. Dies gibt Anlass zu untersuchen, wie sich dieses Geschehen zivilrechtsdogmatisch einordnen lässt. Den Untersuchungsgegenstand bildet hierbei der elektronische Kassahandel in girosammelverwahrten Wertpapieren unter Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten. Nach einer Beschreibung des Börsengeschehens wird untersucht, wie die Börsengeschäfte abgeschlossen werden und welchen Inhalt sie haben. Anschließend wird deren Erfüllung, bestehend aus Netting und Settlement, betrachtet. Dabei erfolgt auch ein Ausblick auf Reformbestrebungen hin zu einem allein auf Buchungen basierenden Effektenwesen. Abschließend werden die Folgen von Leistungsstörungen behandelt.

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Kapitel II: Abschluss von Börsengeschäften

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Ziel der Darstellung an dieser Stelle ist es, den Abschluss von Börsengeschäften im elektronischen Handel an der FWB unter Einbezug der Eurex Clearing AG als zentralen Kontrahenten rechtskonstruktiv darzulegen. Zunächst soll dabei klargestellt werden, dass die Verträge zwischen den Clearing-Mitgliedern und dem zentralen Kontrahenten im Kassahandel an der FWB keineswegs dadurch zustande kommen, dass zunächst die Clearing-Mitglieder unmittelbar selbst miteinander kontrahieren und der zentrale Kontrahent nachträglich in dieses Vertragsverhältnis „eintritt“ (A.)). Sodann können zwei mögliche Modelle, wie die Verträge mit dem zentralen Kontrahenten zustande kommen, dargelegt wer- den. Beide bauen auf der Erkenntnis auf, dass der zentrale Kontrahent im Han- delsverlauf vollständig passiv verbleibt.128 Das erste Modell löst dieses Problem anknüpfend an das Antizipationsmodell von Alfes129 dadurch, dass der zentrale Kontrahent im Vorfeld des eigentlichen Handels antizipiert die Annahme aller von den Clearing-Mitgliedern abgegebenen Angebote erklärt (B.)). Nach dem zweiten Lösungsmodell erfolgt die jeweilige Annahme der Offerten der Clea- ring-Mitglieder hingegen im Verlauf des Handels, jedoch nicht abgegeben vom zentralen Kontrahenten selbst (C.)). Im Rahmen der Darstellungen beider Modelle werden dabei stets die Vertragsschlüsse für den Fall, dass nur der zentrale Kontra- hent und Clearing-Mitglieder,130 sowie auch für den Fall erörtert, dass zusätzlich auch Nicht-Clearing-Mitglieder beteiligt sind.131 128 Vgl. dazu auch Alfes, Central Counterparty, S. 103 f. 129 Alfes, Central Counterparty, S. 105 ff. 130 Dies ist der Fall, wenn das wirtschaftliche Geschäft zwischen zwei Clearing-Mitgliedern zustande kommt...

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