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Börsengeschäfte, Übertragung von Wertpapieren und Leistungsstörungen

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Simon Reitz

Das Geschehen an der Börse ist schon tatsächlich betrachtet und erst recht unter juristischen Gesichtspunkten schwer zu durchschauen. Dies gibt Anlass zu untersuchen, wie sich dieses Geschehen zivilrechtsdogmatisch einordnen lässt. Den Untersuchungsgegenstand bildet hierbei der elektronische Kassahandel in girosammelverwahrten Wertpapieren unter Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten. Nach einer Beschreibung des Börsengeschehens wird untersucht, wie die Börsengeschäfte abgeschlossen werden und welchen Inhalt sie haben. Anschließend wird deren Erfüllung, bestehend aus Netting und Settlement, betrachtet. Dabei erfolgt auch ein Ausblick auf Reformbestrebungen hin zu einem allein auf Buchungen basierenden Effektenwesen. Abschließend werden die Folgen von Leistungsstörungen behandelt.

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Kapitel III: Inhalt der Börsengeschäfte

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Während im vorherigen Kapitel dargelegt wurde, wie die Geschäfte im elektro- nischen Handel unter Einbeziehung der Eurex Clearing AG als zentralem Kon- trahenten an der FWB abgeschlossen werden, soll nun der Inhalt der zustande gekommenen Verträge untersucht werden. Es wird im Folgenden der Frage nachgegangen, ob die zwischen dem zentralen Kontrahenten und den Clearing- Mitgliedern zustande gekommenen Geschäfte325 einem gesetzlich vorgeprägtem Vertragstypus entsprechen oder nicht, oder ob sie Elemente mehrerer verschiedener Vertragsarten beinhalten und daher typengemischte Verträge darstellen oder ob es sich gar um Verträge sui generis handelt.326 Der gedankliche Ausgangspunkt soll dabei sein, dass es sich bei den Börsenge- schäften um Kaufverträge handelt (A.)), sodass zunächst dargestellt werden muss, was das Wesen eines Kaufvertrages ausmacht (B.)). Im Anschluss kann dann auf die Besonderheiten der Börsengeschäfte eingegangen und untersucht werden, ob diese Geschäfte dem Wesen von (typischen) Kaufverträgen entsprechen (C.)). A.) Gedanklicher Ausgangspunkt: Kaufverträge Wie bereits erwähnt, wird ein zentraler Kontrahent in § 1 Abs. 31 KWG legal- definiert als „ein Unternehmen, das bei Kaufverträgen innerhalb eines oder mehre- rer Finanzmärkte zwischen den Käufer und den Verkäufer geschaltet wird, um als Vertragspartner für jeden der beiden zu dienen […].“. Der Gesetzgeber ist mithin ausweislich dieser Legaldefinition der Auffassung, der zentrale Kontrahent werde 325 Dies sind die hier sog. juristischen Geschäfte (vgl. zur Terminologie S. 51). Da zwischen den Parteien des hier als wirtschaftliches Geschäft bezeichneten Geschäfts infolge...

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