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Börsengeschäfte, Übertragung von Wertpapieren und Leistungsstörungen

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Simon Reitz

Das Geschehen an der Börse ist schon tatsächlich betrachtet und erst recht unter juristischen Gesichtspunkten schwer zu durchschauen. Dies gibt Anlass zu untersuchen, wie sich dieses Geschehen zivilrechtsdogmatisch einordnen lässt. Den Untersuchungsgegenstand bildet hierbei der elektronische Kassahandel in girosammelverwahrten Wertpapieren unter Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten. Nach einer Beschreibung des Börsengeschehens wird untersucht, wie die Börsengeschäfte abgeschlossen werden und welchen Inhalt sie haben. Anschließend wird deren Erfüllung, bestehend aus Netting und Settlement, betrachtet. Dabei erfolgt auch ein Ausblick auf Reformbestrebungen hin zu einem allein auf Buchungen basierenden Effektenwesen. Abschließend werden die Folgen von Leistungsstörungen behandelt.

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Kapitel V: Erfüllung von Börsengeschäften –Teil 2: Das Settlement –Zugleich eine Konkretisierung des Verfügungsgegenstandes „Wertpapier“

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175 Kapitel V: Erfüllung von Börsengeschäften – Teil 2: Das Settlement – Zugleich eine Konkretisierung des Verfügungsgegenstandes „Wertpapier“ Im Anschluss an das Netting schuldet ein veräußerndes Clearing-Mitglied in Höhe der nicht verrechneten Forderungen weiterhin aus den abgeschlossenen Kaufver- trägen die Verschaffung des Kaufgegenstandes, nämlich der Wertpapiere. In diesem Kapitel wird die Frage behandelt, wie der Kaufgegenstand bei bör- sengehandelten Wertpapieren dogmatisch einzuordnen ist und auf welche Weise dann dessen Übertragung erfolgt. Denn wegen der Besonderheiten der Verwah- rungs- und Verbriefungsform der Wertpapiere im Rahmen des börslichen Handels bestehen im Vergleich zur außerbörslichen Übertragung von Wertpapieren erheb- liche Unterschiede hinsichtlich der dogmatisch genauen Einordnung des Kauf- gegenstandes „Wertpapier“. Diese Unterschiede machen es zunächst erforderlich darzulegen, wie die Wertpapiere verwahrt und verbrieft sind, um sodann feststel- len zu können, was im Rahmen des Settlements übertragen wird. Dies gilt umso mehr, als die genaue Bestimmung der Verwahrungs- und Verbriefungsform der Wertpapiere auch Auswirkungen auf die Form ihrer Übertragung hat. In der Rechtspraxis erfolgt bei der Wertpapierübertragung zwischen dem Ver- äußerer und dem Erwerber meist keine physische Übergabe von Wertpapierur- kunden. Dies folgt zum einen daraus, dass die Urkunden durchgängig im Tresor- raum einer Wertpapiersammelbank liegen, sich mithin niemals im unmittelbaren Besitz des Veräußerers oder Erwerbers befinden. Zum anderen existieren oftmals noch nicht einmal einzelne Wertpapiere, sondern nur eine oder wenige Urkunden, die mehrere Rechte verbriefen. Tatsächlich betrachtet erfolgt die Übertragung, indem die Wertpapiere des...

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