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Börsengeschäfte, Übertragung von Wertpapieren und Leistungsstörungen

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Simon Reitz

Das Geschehen an der Börse ist schon tatsächlich betrachtet und erst recht unter juristischen Gesichtspunkten schwer zu durchschauen. Dies gibt Anlass zu untersuchen, wie sich dieses Geschehen zivilrechtsdogmatisch einordnen lässt. Den Untersuchungsgegenstand bildet hierbei der elektronische Kassahandel in girosammelverwahrten Wertpapieren unter Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten. Nach einer Beschreibung des Börsengeschehens wird untersucht, wie die Börsengeschäfte abgeschlossen werden und welchen Inhalt sie haben. Anschließend wird deren Erfüllung, bestehend aus Netting und Settlement, betrachtet. Dabei erfolgt auch ein Ausblick auf Reformbestrebungen hin zu einem allein auf Buchungen basierenden Effektenwesen. Abschließend werden die Folgen von Leistungsstörungen behandelt.

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Kapitel VI: Leistungsstörungen bei Börsengeschäften

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In diesem Kapitel soll dargelegt werden, welche Rechtsfolgen im Falle von Leis- tungsstörungen bei Börsengeschäften eintreten, was also gilt, wenn die Parteien hinter ihrem aus dem Abschluss der atypischen Kaufverträge resultierenden Pflichtenprogramm zurückbleiben. Dabei kommt es bei Börsengeschäften zu einem Nebeneinander mehrerer Regelungsregime bezüglich der Rechtsfolgen von Leistungsstörungen.1099 Die Ermittlung der Rechtsfolgen fällt in den An- wendungsbereich sowohl des allgemeinen Leistungsstörungsrechts des BGB als auch der Börsenusancen und zudem im Handel unter Einbeziehung der Eurex Clearing AG als zentralem Kontrahenten in den Anwendungsbereich der CB- Eurex als AGB. Maßgeblich dafür, welches Leistungsstörungsregime an einem bestimmten Börsenplatz Anwendung findet, ist wegen der Dispositivität des allgemeinen Leistungsstörungsrechts1100 jeweils, ob die konkreten Regelwerke vorrangige Bestimmungen enthalten. Mithin muss das Verhältnis der einzelnen Regelungskomplexe zueinander geklärt werden. Von den beiden Grundtypen der Leistungsstörungen, der Nicht- und der Schlechterfüllung,1101 kommt im Börsenhandel nur derjenige der Nichterfüllung in Betracht. Eine Schlechterfüllung der Pflicht zur Übereignung und Übergabe von Wertpapieren ist ebenso wenig denkbar wie eine mangelhafte Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht. Als ein Unterfall der Nichterfüllung lässt sich ferner unterscheiden der Verzug der Leistung, der an den Eintritt weiterer Vorausset- zungen im Vergleich zur schlichten Nichtleistung geknüpft ist (dazu A.)), und die Unmöglichkeit der Leistung als Ursache der Nichterfüllung (dazu B.)).1102 1099 Vgl. Fleckner, WM 2009, S. 2064. 1100 Schwarze, Leistungsstörungen, § 1 D. (Rn....

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