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Börsengeschäfte, Übertragung von Wertpapieren und Leistungsstörungen

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Simon Reitz

Das Geschehen an der Börse ist schon tatsächlich betrachtet und erst recht unter juristischen Gesichtspunkten schwer zu durchschauen. Dies gibt Anlass zu untersuchen, wie sich dieses Geschehen zivilrechtsdogmatisch einordnen lässt. Den Untersuchungsgegenstand bildet hierbei der elektronische Kassahandel in girosammelverwahrten Wertpapieren unter Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten. Nach einer Beschreibung des Börsengeschehens wird untersucht, wie die Börsengeschäfte abgeschlossen werden und welchen Inhalt sie haben. Anschließend wird deren Erfüllung, bestehend aus Netting und Settlement, betrachtet. Dabei erfolgt auch ein Ausblick auf Reformbestrebungen hin zu einem allein auf Buchungen basierenden Effektenwesen. Abschließend werden die Folgen von Leistungsstörungen behandelt.

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Kapitel VII: Fazit und Zusammenfassung

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Die vorliegende Untersuchung hat gezeigt, dass das komplexe, sich wie eine Black-Box darstellende Geschehen um den Börsenhandel hinsichtlich all seiner Komponenten dogmatisch befriedigend eingeordnet werden kann. Es lässt sich vielfach bereits mit dem allgemeinen bürgerlichen Recht und dem Handelsrecht, zumindest aber unter Zuhilfenahme der einschlägigen Spezialgesetze, insbeson- dere des DepotG, erklären. Im Einzelnen lassen sich die Ergebnisse wie folgt zusammenfassen: Nach der als vorzugswürdig zu erachtenden Konstruktion kommen die Bör- sengeschäfte zwischen den Clearing-Mitgliedern und dem zentralen Kontrahen- ten durch gestattetes Selbstkontrahieren der Clearing-Mitglieder mit Eingabe der Order zustande. Wenn ein Nicht-Clearing-Mitglied an dem wirtschaftlichen Geschäft beteiligt ist, kommen die einzelnen Kaufverträge zwischen ihm und dem ihm zugeordneten Clearing-Mitglied durch ein Insichgeschäft des Nicht- Clearing-Mitglieds sowie zwischen dem Clearing-Mitglied und dem zentralen Kontrahenten durch ein Insichgeschäft des Clearing-Mitglieds zustande, welches durch das Nicht-Clearing-Mitglied vertreten wird. Allerdings werden die einzelnen Verträge nur unter der aufschiebenden Be- dingung eines Matchings zweier korrespondierender Orders wirksam, wodurch sichergestellt wird, dass der zentrale Kontrahent sich nur zur Wertpapierlieferung beziehungsweise Kaufpreiszahlung verpflichtet, wenn er entsprechendes auch von einem anderen Clearing-Mitglied beanspruchen kann. Gleichermaßen wird so bei einer Beteiligung von Nicht-Clearing-Mitgliedern am wirtschaftlichen Geschäft gewährleistet, dass das dem Nicht-Clearing-Mitglied zugeordnete Clea- ring-Mitglied gegenüber dem zentralen Kontrahenten und gegenüber dem Nicht- Clearing-Mitglied nur Verbindlichkeiten eingeht, hinsichtlich derer es korres- pondierende Ansprüche gegen das Nicht-Clearing-Mitglied beziehungsweise den zentralen Kontrahenten besitzt. Ferner konnte gezeigt werden, dass es sich bei den einzelnen...

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