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Der Verantwortungsbegriff im Rahmen öffentlich-rechtlicher Zahlungspflichten

Eine kritische Würdigung der Sonderabgabendogmatik am Beispiel des Bonusmodells

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Jana Beckhaus

Das Bonusmodell stellt ein neuartiges Steuerungs- und Finanzierungsmodell dar, dessen Kernelement die gesetzliche Inpflichtnahme einer Gesellschaftsgruppe zur finanziellen Förderung privater gemeinnütziger Maßnahmen ist, ohne dass die Verpflichteten eine Gegenleistung erhalten. Es ähnelt den Abgabenregelungen der Sonderabgabe und der Zwecksteuer. Im Rahmen einer Bonusregelung fehlt es jedoch an der Aufkommenswirkung zu Gunsten der öffentlichen Hand. Es wird gezeigt, dass das Bonusmodell eine mit dem deutschen Verfassungsrecht in Einklang stehende Modellalternative zu anderen Instrumenten darstellt. Gleichzeitig wird das Verhältnis von Sonderabgabe und Steuer beleuchtet und eine Modifikation der Sonderabgabendogmatik vorgenommen, wobei die besondere Bedeutung des sogenannten Verantwortungsprinzips herausgestellt wird.

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Danksagung

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Die vorliegende Arbeit entstand während meiner Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht der Justus- Liebig-Universität in Gießen. Mein besonderer Dank gilt meiner Doktormutter, Frau Prof. Dr. Gabriele Britz, deren Unterstützung ich mir zu jeder Zeit gewiss war und welche – trotz großer eigener Arbeitsbelastung – stets zu fachlichen Diskussionen bereit war. Ihre freundliche und konstruktive Betreuung meiner Arbeit habe ich sehr geschätzt. Dankbar bin ich auch für den mir gewährten Gestaltungsfreiraum bei der Ent- wicklung und Ausgestaltung meiner Arbeit. Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Prof. Dr. Martin Eifert für die Anfertigung des Zweitgutachtens. Der Studienstiftung des deutschen Volkes danke ich für die mir gewährte Promotionsförderung. Die Fertigstellung dieser Arbeit wurde darüber hinaus durch zahlreiche fachliche, insbesondere aber per- sönliche Gespräche und Diskussionen mit Kollegen und Freunden positiv beein- flusst. In persönlicher Hinsicht möchte ich mich von ganzem Herzen bei meinen El- tern, Maja und Jürgen Fischer, bedanken, die mich zu jeder Zeit meines Lebens in vielfältiger Weise unterstützt und gefördert haben und die durch die Über- nahme des Korrekturlesens auch aktiv zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen haben. Ein ganz besonders großer Dank gebührt schließlich meinem Ehemann, Dr. Ar- ne Beckhaus, für die große und sehr motivierende Unterstützung in jeder Phase der Anfertigung dieser Arbeit, sein großes Verständnis für die lang anhaltend...

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