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Unabhängigkeit und Legitimation europäischer Agenturen

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Anna Hansen-Nootbaar

Das Aufgabenspektrum der über 30 europäischen Agenturen reicht von der Sicherung der EU-Außengrenzen über den Umweltschutz bis zur polizeilichen Zusammenarbeit. Die Agenturen sind integraler Bestandteil des Institutionengefüges der EU und eine neue Form europäischen Verwaltungshandelns. Ihre Legitimation, Kontrolle und Effizienz sind jedoch wachsender Kritik ausgesetzt. Diese Arbeit gibt einen umfassenden Überblick über Rechtsrahmen und Befugnisse der Agenturen. Es wird untersucht, inwieweit europäische Agenturen demokratischer Legitimation und Kontrolle bedürfen. Darauf aufbauend wird ein neuer Rechtsrahmen erarbeitet, der Rückkoppelung, Effizienz und Akzeptanz der Agenturen gewährleistet und sicherstellt, dass sie als Zentren fachlicher Expertise fungieren.

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Abkürzungsverzeichnis

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Hinsichtlich der verwendeten Abkürzungen wird auf H. Kirchner, Abkürzungs- verzeichnis der Rechtssprache, 6. Aufl. 2008, verwiesen. Aus Gründen der Über- sichtlichkeit und Einfachheit werden im Folgenden die wichtigsten Abkürzungen wiedergegeben. AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union a. F. alte Fassung CMLR Common Market Law Review EG Europäische Gemeinschaft EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ELJ European Law Journal E L Rev European Law Review EMRK Europäische Menschenrechtskonvention endg. endgültig ESVP Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik EU Europäische Union EuGRZ Europäische Grundrechte Zeitschrift EUV Vertrag über die Europäische Union EuG Gericht der Europäischen Union EuGH Gerichtshof der Europäischen Union EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWGV Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft GA Generalanwalt GAin Generalanwältin GASP Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik JEPP Journal of European Public Policy PJZS Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Rs. Rechtssache st. Rspr. ständige Rechtsprechung UAbs. Unterabsatz VO Verordnung VvL Vertrag von Lissabon

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