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Windenergie – Ausbau und Repowering in der Stadt- und Regionalplanung

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Edited By Stephan Mitschang

Dem Ausbau der Windenergie kommt eine entscheidende Rolle bei der deutschen Energiewende zu. Aufgabe der Raumordnung und der Bauleitplanung ist es dabei, eine Steuerung der Windenergieanlagen im Sinne einer nachhaltigen Raumentwicklung vorzunehmen. Hierbei ergeben sich vielfältige Fragestellungen für die Planungspraxis, welche z. B. die unterschiedlichen Steuerungsbefugnisse auf den Planungsebenen, die zur Anwendung kommenden Steuerungsmodelle, die Abschichtung zwischen den Planungs- und Genehmigungsverfahren, das Repowering, die Auswirkungen von Zielen der Raumordnung auf bestehende und in Aufstellung befindliche Bauleitpläne sowie nicht zuletzt den Bereich des Immissions- und Naturschutzes betreffen. Diese Fragen bildeten den Rahmen für eine wissenschaftliche Fachtagung an der Technischen Universität Berlin am 17. und 18. September 2012. Der Tagungsband dokumentiert die vorgestellten und diskutierten Möglichkeiten und Anforderungen der räumlichen Planung von Windenergieanlagen. Er bietet damit eine wichtige Praxishilfe.

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Windenergie in der Planungspraxis – Probleme und Perspektiven – Bericht aus Bayern: Christian Kühnel

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114 rechtssatzmäßig angewandt werden. Maßgebend sind immer die Verhältnisse des Einzelfalls.82 So kann von Bedeutung sein, dass sich Menschen in bestimmten Ge- bäuden (Gewächshäusern) oder Freilandflächen nicht ständig aufhalten und dort nur in eingeschränktem Maße Schattenwurf ausgesetzt sind.83 Auch kann die Ent- fernung von Windkraftanlagen von Bedeutung sein. Ist sie größer als 1.300 m kön- nen in der Regel keine Schattenwurfprobleme auftreten.84 Der Schattenwurfproblematik kann durch eine Abschaltautomatik entgegengewirkt werden.85 3. Eiswurf Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BImSchG dürfen die nach Immissionsschutzrecht genehmigungsbedürftige Anlagen auch keine „sonstigen Gefahren“ verursachen. Solche sonstigen Gefahren können insbesondere durch Eiswurf aus den Rotoran- lagen der Windenergieanlagen oder durch abgebrochene Rotorblätter entstehen.86. Solchen Gefahren ist durch Nebenbestimmungen in der Anlagengenehmigung ent- gegenzuwirken. Sinnvoll sind insoweit Auflagen, wonach durch Eissensoren und technische Einrichtungen zur Unwuchtkontrolle sichergestellt wird, dass sich die Anlage ggf. automatisch abschaltet.87 2005, 233; OVG MV, Beschl. v. 08.03.1999 3 M 85/98 – NVwZ 1999, 1238, 1239 f.; Scheidler, NWVBl. 2009 (Fn. 10), 414. 82 OVG NRW, Beschl. v. 23.01.2008 – 8 B 237/07 – Juris Rn. 63. 83 OVG NRW, Beschl. v. 23.01.2008 – 8 B 237/07 – Juris Rn. 63. 84 OVG NRW, Beschl. v. 23.01.2008 – 8 B 237/07 – Juris Rn. 64; Scheidler, NWVBl. 2009 (Fn. 10), 414. 85 OVG NRW, Beschl. v. 03.09.1999 – 10 B 1283/99 – NVwZ 1999, 1360, 1361; Nds. OVG, Beschl. v. 15.03.2004 – 1 ME 45/04 – NVwZ 2005, 233, 234; Middeke, DVBl. 2008 (Fn. 44)...

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