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Windenergie – Ausbau und Repowering in der Stadt- und Regionalplanung

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Edited By Stephan Mitschang

Dem Ausbau der Windenergie kommt eine entscheidende Rolle bei der deutschen Energiewende zu. Aufgabe der Raumordnung und der Bauleitplanung ist es dabei, eine Steuerung der Windenergieanlagen im Sinne einer nachhaltigen Raumentwicklung vorzunehmen. Hierbei ergeben sich vielfältige Fragestellungen für die Planungspraxis, welche z. B. die unterschiedlichen Steuerungsbefugnisse auf den Planungsebenen, die zur Anwendung kommenden Steuerungsmodelle, die Abschichtung zwischen den Planungs- und Genehmigungsverfahren, das Repowering, die Auswirkungen von Zielen der Raumordnung auf bestehende und in Aufstellung befindliche Bauleitpläne sowie nicht zuletzt den Bereich des Immissions- und Naturschutzes betreffen. Diese Fragen bildeten den Rahmen für eine wissenschaftliche Fachtagung an der Technischen Universität Berlin am 17. und 18. September 2012. Der Tagungsband dokumentiert die vorgestellten und diskutierten Möglichkeiten und Anforderungen der räumlichen Planung von Windenergieanlagen. Er bietet damit eine wichtige Praxishilfe.

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Windenergie in der Planungspraxis – Probleme und Perspektiven – Bericht aus Niedersachsen: Thomas Aufleger

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133 Windenergie in der Planungspraxis – Probleme und Perspektiven – Bericht aus Brandenburg Thomas Aufleger I. Einführung – Entwicklung der Windenergienutzung seit den 90er Jahren Mit dem Änderungsgesetz zum Baugesetzbuch 1996 (in Kraft getreten 01.01.1997) sind Windenergieanlagen nach § 35 (1) Nr. 5 BauGB (1996 als Nr. 7 hinzugefügt) im Außenbereich privilegiert zulässig geworden. Seitdem kann die Genehmigung einer Windenergieanlage im Außenbereich nicht verweigert werden, wenn öffentli- che Belange nicht entgegenstehen und eine ausreichende Erschließung gesichert ist. Aus dieser Gesetzesänderung resultierte ein verstärkter kommunaler Handlungsbe- darf, weil Windenergieanlagen häufig in weiten Teilen des Außenbereiches zulässig waren und eine „Verspargelung“ der Landschaft drohte. Mit der Gesetzesänderung 1996 hatte der Bundesgesetzgeber in § 35 (3) Satz 3 BauGB für die Kommunen auch eine Steuerungsmöglichkeit für Windenergieanla- gen durch entsprechende positive Darstellungsmöglichkeiten (z. B. Sondergebiete für die Windenergienutzung) im Flächennutzungsplan aufgenommen. Mit der Posi- tivdarstellung ist eine sog. Ausschlusswirkung verbunden, das heißt i. d. R. sind au- ßerhalb der dargestellten Positivflächen keine weiteren Windenergieanlagen zuläs- sig. Das betrifft sowohl Windparks als auch Einzelanlagen. Öffentliche Belange stehen einer Windenergieanlage damit in der Regel auch dann entgegen, wenn durch Positivdarstellungen im Flächennutzungsplan eine Ausweisung an anderer Stelle erfolgt ist. Die Ausschlusswirkung gem. § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB kann je- doch nur erzielt werden, wenn der Darstellung ein schlüssiges Konzept auf der Grundlage von Eignungs- und/oder Ausschlusskriterien zu Grunde liegt. Viele Städte und Gemeinden hatten in...

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