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Die Abwahl des Bürgermeisters

Ein Beispiel direkter Demokratie auf kommunaler Ebene

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Annemarie Lenhof

Die Arbeit behandelt das Instrument der Abwahl direkt gewählter Bürgermeister als Beispiel direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. Die direkte Abwahl eines Repräsentanten durch die Bürger ist in Deutschland einzigartig: Kein anderer Repräsentant im Bund und den Ländern verfügt über eine derartige basisdemokratische Legitimation wie der von den Bürgern direkt gewählte Bürgermeister und kann von den Bürgern vorzeitig wieder abgewählt werden. Untersucht wird das Instrument im Hinblick auf seine Stellung im repräsentativen System und im System direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. Dargestellt werden Entwicklung, Regelungen und Praxis der Abwahlverfahren in den Ländern. Ferner wird ein grundlegender Reformbedarf aufgezeigt, insbesondere hinsichtlich der Einleitungsbefugnis.

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A. Direkte Bürgerbeteiligung, Entwicklung, Formen und Praxis

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Im Folgenden werden zunächst die untersuchungsrelevanten Begriffe definiert und deren Verwendung in der vorliegenden Arbeit erläutert. Nach einem Über- blick über die geschichtlichen Hintergründe der kommunalen Selbstverwaltung wird die Diskussion und die Entwicklung der Elemente direkter Bürgerbeteili- gung in den „alten“ und „neuen“ Bundesländern dargestellt. Später wird auf die unterschiedlichen Elemente auf Landes- und Gemeindeebene und deren Nutzung durch die Bürger einzugehen sein. Hierbei ist das Instrument der Abwahl des Bür- germeisters von besonderem Interesse. Das Verständnis, die Einordnung und die Bewertung des Instruments der Abwahl eines zuvor direkt gewählten Repräsen- tanten in das rechtliche und politische Gefüge der Bundesrepublik Deutschland erschließt sich nicht ausschließlich über die aktuelle Gesetzes- und Rechtslage. Vielmehr ist eine Beurteilung einzubetten in die historischen Hintergründe und die Entwicklung der Bürgerbeteiligung. Daher soll die geschichtliche Entwicklung dargestellt und analysiert werden, um Antworten auf aktuelle Fragen zu finden. I. Begriffliche Klärung Zentrale Begriffe in der Diskussion um Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebe- ne sind der Kommunale Wahlbeamte sowie die direkte bzw. plebiszitäre Demo- kratie. Die Begriffe und ihre Verwendung in vorliegender Arbeit sollen kurz dar- gestellt werden. 1. Zur Begriffsbestimmung: der/die (Ober-)Bürgermeister/in – der/die Kommunale Wahlbeamte/in23 In der Literatur werden für diese Akteure unterschiedliche Begriffe verwandt wie Vollzugsorgan, Exekutivspitze, Hauptverwaltungsbeamte. Bürgermeistern und Oberbürgermeistern kommt im politischen Gefüge eine besondere Stellung zu, da 23 Im Hinblick auf die flüssige Lesbarkeit wird im Folgenden grunds...

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