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Das Markenzeichen als Anknüpfungspunkt des Markenimages

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Mirko Heinemann

In der Rechtswissenschaft wird in Bezug auf den Schutz von Markenzeichen seit jeher die Frage der Übereinstimmung von ökonomischer Sichtweise und rechtlichem Schutz diskutiert. Diese Diskussion ist nach wie vor aktuell und gleichermaßen von der nationalen und der europäischen Rechtsprechung geprägt. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, zur weiteren Erhellung dieses Themenbereiches beizutragen. Im Mittelpunkt der Betrachtung liegt dabei die Frage, inwieweit sich ein erfolgreicher Markenaufbau auf den Schutzbereich eines Markenrechts auswirkt.

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E. Wettbewerbsrechtliche Begrenzung des Benutzungsrechts

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Wie gezeigt, wirkt sich ein aus unternehmerischer Sicht erfolgreicher Marken- aufbau auf die Erlangung von markenrechtlichem Schutz und auf die Reichweite des aus dem Markenrecht resultierenden Schutzbereichs des Markenrechts ein- schließlich der Schrankenregelung in vielfältiger Weise aus. Dies zeigt sich vor allem an den einzelnen Tatbeständen von § 14 Abs. 2 MarkenG bzw. Art. 5 Abs. 1 und 2 MRL. Es kommt hierbei in den seltensten Fällen auf die Feststellung eines konkreten Markenimages an, vielmehr kommt es aufgrund der Erlangung von Verkehrsgeltung und markenrechtlicher Bekanntheit auf unterschiedliche Weise zu einer Erweiterung des Schutzbereiches. Voraussetzung hierfür ist kei- nesfalls stets die Erreichung der Bekanntheitsschwellen des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG bzw. Art. 5 Abs. 2 MRL. Meist wirkt sich bereits die Feststellung ei- nes gewissen Markterfolges aus, wie sich an der Rolle der Kennzeichnungskraft im Rahmen des Verwechslungsschutzes nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG bzw. Art. 5 Abs. 1 lit. b) MRL zeigt. Der relevante Markterfolg drückt sich vor allem anhand der Kriterien aus, die der EuGH hierzu aufgestellt hat. Mit zunehmendem Markterfolg vergrößert sich folglich das Abstandsgebot, das der Markeninhaber gegenüber anderen Marktteilnehmern für sich beanspru- chen kann. Die bisherigen Untersuchungen beschränkten sich vornehmlich auf den Umfang des markenrechtlichen Abwehrrechts. Ausgehend von der Ein- gangsthese, dass es für den Markterfolg auf den erfolgreichen Aufbau eines Markenimages ankommt, stellt sich nun spiegelbildlich die Frage, ob die Etab- lierung eines bestimmten positiven Bildes von einem markierten Produkt in den K...

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