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Das Markenzeichen als Anknüpfungspunkt des Markenimages

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Mirko Heinemann

In der Rechtswissenschaft wird in Bezug auf den Schutz von Markenzeichen seit jeher die Frage der Übereinstimmung von ökonomischer Sichtweise und rechtlichem Schutz diskutiert. Diese Diskussion ist nach wie vor aktuell und gleichermaßen von der nationalen und der europäischen Rechtsprechung geprägt. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, zur weiteren Erhellung dieses Themenbereiches beizutragen. Im Mittelpunkt der Betrachtung liegt dabei die Frage, inwieweit sich ein erfolgreicher Markenaufbau auf den Schutzbereich eines Markenrechts auswirkt.

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F. Zusammenfassung

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Das Recht aus einer Marke im Sinne des MarkenG beinhaltet nicht zwingend eine statisch angelegte Schutzrechtsposition, sondern kann sich in Abhängigkeit von den möglichen Entwicklungsstadien der Marke verändern. So kann ein un- benutztes Registerzeichen zwar eine originäre Kennzeichnungskraft aufweisen, die für seinen Schutzbereich zunächst mit maßgeblich ist, es ist hierauf jedoch in der Zukunft nicht festgelegt. Die Werbekraft des Zeichens steigt mit zunehmen- der Erzielung höherer Wiedererkennungsraten sowie zunehmender Etablierung eines positiven Markenimages. Dieses Ziel verfolgt der Markeninhaber bei planmäßigem Vorgehen mit seinem Markenaufbau. Mit dem erfolgreichen Auf- bau geht die Ausfüllung der Werbe- oder Imagefunktion durch die Marke, die als ein (Mit-)Kommunikator des Markenimages dient, einher. Auf Seiten des Markeninhabers realisieren sich als Ergebnis hieraus Preis- oder Mengenvorteile beim Absatz der gekennzeichneten Produkte. Unter anderem hieran knüpft die Rechtsprechung an, um einen Indikator für den erfolgreichen Markenaufbau und die Verwirklichung von Werbe- und Imagefunktion der Marke zu identifizieren. Nach der Rechtsprechung des EuGH ist nämlich vor allem auf den von der Mar- ke gehaltenen Marktanteil abzustellen, daneben kommt es unter anderem auf Dauer, Intensität und geografische Ausdehnung der Benutzung des fraglichen Zeichens und auf den getätigten Werbeaufwand an. Mit zunehmendem Markterfolg erhöht sich, wie gezeigt, das von Dritten zu wahrende Abstandsgebot, das der Markeninhaber über sein Verbietungsrecht durchsetzen kann. Mit Erreichen der markenrechtlichen Bekanntheitsschwelle im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG bzw. Art. 5 Abs. 2 MRL erreicht das Verbietungsrecht...

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