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Staatenimmunität und Kriegsverbrechen

Das IGH-Urteil im Verfahren Deutschland gegen Italien vom 03.02.2012

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Ruth Steger

Seit den 90er Jahren brachten zahlreiche Opfer von Wehrmachtsverbrechen, die bisher keine Entschädigung erhalten haben, Schadenersatzklagen gegen die Bundesrepublik Deutschland vor den Gerichten ihres Heimatstaates ein. Am 03.02.2012 fällte der IGH das lang erwartete Urteil im Fall Jurisdictional Immunities of the State, in dem er darüber befinden musste, ob und in welchem Umfang bei solchen Klagen wegen schweren Menschenrechtsverstößen vor fremden Gerichten Staatenimmunität zu gewähren ist. Die Autorin unterzieht dieses Urteil sowie die Theorien, die in der Literatur und Rechtsprechung bzw. im Verfahren vor dem IGH herangezogen werden, um eine Immunitätsausnahme bei schweren Menschenrechtsverletzungen zu begründen, einer umfassenden Analyse und zeigt Perspektiven für ein künftiges Wiedergutmachungsrecht auf. Im Anhang des Buches sind das IGH-Urteil sowie sämtliche Sondervoten abgedruckt.

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Staatenimmunität und Kriegsverbrechen VÖLKERRECHT EUROPRECHT UND INTERNATIONALES WIRTSCHAFTSRECHT Herausgegeben von Peter Hilpold und August Reinisch           Band 17                                     Ruth Steger         Staatenimmunität und Kriegsverbrechen   Das IGH-Urteil im Verfahren Deutschland gegen Italien vom 03.02.2012       Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Diese Publikation wurde mit finanzieller Unterstützung aus den Fördermitteln des Vizerektorats für Forschung der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck gedruckt. Gedruckt auf alterungsbeständigem, säurefreiem Papier. ISSN 1862-457 ISBN 978-3-631-64337-2 (Print) E-ISBN 978-3-653-03345-8 (E-Book) DOI 10.3726/978-3-653-03345-8 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2013 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH. Peter Lang – Frankfurt am Main ∙ Bern ∙ Bruxelles ∙ New York ∙ Oxford ∙ Warszawa ∙ Wien Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Dieses Buch erscheint in einer Herausgeberreihe bei PL Academic Research und wurde vor Erscheinen peer reviewed. www.peterlang.com „Keine Schuld ist dringender, als die, Dank zu sagen.“ Marcus Tullius Cicero Bei der Erstellung dieser Arbeit haben mich viele Menschen auf ganz unter- schiedliche Weise unterstützt, denen ich dafür zu tiefem Dank verpflichtet bin. Mein besonderer Dank gilt meinen Eltern Elisabeth und Ferdinand, meiner Schwester Hannah, meinem Freund Tom, Julia, Hannerose,...

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