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Kritik des Schuldbegriffs im Jugendstrafrecht

Eine metadogmatische Begründung des Schuldfähigkeits- und Verbotsirrtumsbegriffs

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Gustavo Chan Mora

Die Arbeit stellt umfassend die Grundlagen legitimen Jugendstrafrechts dar. Der Autor klärt dabei jene interdisziplinären Fragen, die beantwortet werden müssen, wenn Jugendliche legitim für ihr Verhalten verantwortlich gemacht werden sollen. Ergebnis ist ein Anforderungsprofil an einen erkenntnistheoretisch, ethisch und verfassungsrechtlich begründeten, interdisziplinären Begriff der jugendspezifischen Schuld (im Sinne von Strafbegründungsschuld). Der Autor rekonstruiert zunächst bezogen auf Costa Rica und Deutschland die gegenwärtigen Grundlagen des jugendstrafrechtlichen Strafbegründungsschuldbegriffs, also die Begriffe der Schuldfähigkeit und des Verbotsirrtums. Im Hauptteil der Arbeit wird die Notwendigkeit einer metadogmatischen Begründung eines spezifisch jugendstrafrechtlichen Schuldfähigkeits- und Verbotsirrtumsbegriffs dargelegt, und die Bausteine dafür zur Verfügung gestellt.

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Einleitung

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Bei der Erfassung strafrechtlicher Schuld stoßen wir gleich zu Anfang auf eine Schwierigkeit: Wie viele andere Begriffe des Strafrechts auch, trägt das Wort „Schuld“ mehrere Bedeutungen. Umgangssprachlich wird es sowohl im Deutschen als auch im Spanischen erst einmal als Synonym für Verantwortlichkeit verstanden; wer an etwas schuld ist, ist für dieses Etwas verantwortlich. Diese Übereinstimmung beruht keineswegs auf Zufall: Der Begriff der Schuld steht in enger sprachlicher Verwandtschaft zu theologischen Begriffen wie denen der Erbsünde oder der „Schuld“ für das „Begehen“ sündhafter Gedanken oder Handlungen. Im Deutschen ist diese Ver- flechtung leicht erkennbar, das dasselbe Wort „Schuld“ sowohl für strafrechtlich Relevantes als auch für den Makel der Sünde und die Verantwortlichkeit dafür gebraucht wird. Diese letztere kann natürlich nicht die Bedeutung sein, in der die vorliegende Arbeit den Schuldbegriff behandelt. Nachdem so die erste sprachliche Unklarheit beseitigt ist, haben wir im spezifisch strafrechtlichen Bereich drei wichtige Ein- zelbedeutungen des Schuldbegriffs zu unterscheiden. Man versteht unter Schuld: (1.) Das Schuldprinzip in dem Sinne, dass Strafe Schuld voraussetzt (Nulla poena sine culpa). (2.) Die Strafbegründungschuld. Dabei handelt es sich um einen strafrechtsy- stematischen Begriff, der bestimmte Bedingungen dafür anführt, dass ein tatbe- standsmäßiges und rechtswidriges Verhalten schuldhaft ist, und folglich auch für die Entscheidung darüber, ob die betreffende Person bestraft werden darf oder nicht. Die üblicherweise einer Strafbegründungsschuld zu Grunde gelegten Bedin- gungen sind Schuldfähigkeit sowie die Möglichkeit der Verbotskenntnis. (3...

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