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Über die Notwendigkeit des warenzeichenmäßigen und markenmäßigen Gebrauchs

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Sascha Viole

Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit des sogenannten warenzeichen- und markenmäßigen Gebrauchs im Zeichenrecht. Zunächst geht der Autor der Entstehung und Rechtfertigung des Tatbestandsmerkmals in der einschlägigen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur seit dem 19. Jahrhundert nach. Die Rechtsprechung und Literatur wird kritisch analysiert und auf ihre Treue zum Gesetz überprüft. Bei der Rechtsprechung unter Geltung des Markengesetzes wird außerdem eine europarechtskonforme Auslegung angewendet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Notwendigkeit dieses Tatbestandsmerkmals nicht aus dem Wortlaut, der Historie, der Systematik und dem Sinn und Zweck der untersuchten Normen ergibt. Es wird aufgezeigt, dass sich über alternative Lösungsmodelle ebenfalls gut vertretbare Ergebnisse erzielen lassen.

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Teil 3: Der warenzeichenmäßige Gebrauch in der Anwendung der §§ 12 und 13 des WBzG von 1894, der §§ 15 und 16 WZG von 1936 sowie der markenmäßige Gebrauch im Rahmen des Benutzens der §§ 14 Abs. 2 und 23 MarkenG von 1995 – eine zahlenmäßige Auswertung

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A. Unter Geltung der Rechtsprechung des Reichsgerichts 1. Einleitung Um greifbares Material für die Beantwortung der dieser Arbeit zugrunde liegen- den Fragestellung zu gewinnen, musste zunächst eine zahlenmäßige Untersu- chung zur Anwendung des warenzeichenmäßigen Gebrauchs im Rahmen der §§ 12 und 13 WBzG sowie der §§ 15 und 16 WZG unter Geltung der Rechtspre- chung des Reichsgerichts erfolgen.1009 Sie dient dazu, eine möglichst repräsenta- tive Grundlage für die Überprüfung der Notwendigkeit und des Inhalts dieses Merkmals zu schaffen. Griffe man lediglich auf einzelne in der Literatur hierzu genannte Urteile zurück, bestünde die große Gefahr, zufällig Urteile auszuwäh- len, die für die tatsächlichen Verhältnisse der Anwendung und der Bedeutung dieses Merkmals nicht repräsentativ wären. Die selektive Überprüfung einzelner Urteile stellt deshalb für die Frage nach der Notwendigkeit des Merkmals waren- zeichenmäßiger Gebrauch keine Alternative dar. Gleichwohl ist die Frage der Notwendigkeit und des Inhalts eines Merkmals warenzeichenmäßiger Gebrauch im Rahmen der genannten Normen auch anhand des Inhalts einzelner Entscheidungen zu beantworten. 1009 Zur Vorgehensweise, was das Auffinden und die Auswertungsmethoden der einschlägigen Entscheidungen anbetrifft, vgl. Al-Shamari, Die Verkehrssitte im § 242 BGB: Konzeption und Anwendung seit 1900, S. 1ff., 91 ff. 264 Schließlich ist zu beachten, dass die Klärung der Frage der Notwendigkeit und des Inhalts eines Merkmals warenzeichenmäßiger Gebrauch im Rahmen der genannten Normen nicht nur für sich interessant ist. Zugleich stellt sie einen Beitrag zur...

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