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Über die Notwendigkeit des warenzeichenmäßigen und markenmäßigen Gebrauchs

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Sascha Viole

Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit des sogenannten warenzeichen- und markenmäßigen Gebrauchs im Zeichenrecht. Zunächst geht der Autor der Entstehung und Rechtfertigung des Tatbestandsmerkmals in der einschlägigen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur seit dem 19. Jahrhundert nach. Die Rechtsprechung und Literatur wird kritisch analysiert und auf ihre Treue zum Gesetz überprüft. Bei der Rechtsprechung unter Geltung des Markengesetzes wird außerdem eine europarechtskonforme Auslegung angewendet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Notwendigkeit dieses Tatbestandsmerkmals nicht aus dem Wortlaut, der Historie, der Systematik und dem Sinn und Zweck der untersuchten Normen ergibt. Es wird aufgezeigt, dass sich über alternative Lösungsmodelle ebenfalls gut vertretbare Ergebnisse erzielen lassen.

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Teil 4: Zusammenfassung und Gesamtergebnis

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Als Ergebnis lässt sich festhalten, dass die Marke bzw. das Warenzeichen als geistiges Eigentum einen wirtschaftlichen Wert verkörpert. Dieser wirtschaftliche Wert ergibt sich aber nicht nur aus einer einzelnen Funktion der Marke bzw. des Warenzeichens, sondern erst aus der Gesamtheit aller Funktionen. Dies ist nicht erst so seit dem WBzG oder seiner Nachfolgegesetze, sondern war bereits immer so. Daher war und ist Sinn und Zweck der das Warenzeichen bzw. die Marke schützenden Gesetze, der Schutz der diesen wirtschaftlichen Wert verkörpernden Funktionen der Marke bzw. des Warenzeichens und zwar ausnahmslos aller, sowohl der bisher benannten als auch der bisher noch unbenannten bzw. unbe- kannten. Dies hat spätestens seit der „Arsenal-Entscheidung“ und in aller Deut- lichkeit seit der „L’Oréal-Entscheidung“ auch der EuGH zumindest für Art. 5 Abs. 1 lit. a) MarkenRL bzw. Art. 9 Abs. 1 lit. a) GMV und in Umsetzung dieser Rechtsprechung der BGH in seiner „Opel-Blitz II-Entscheidung“ für § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG anerkannt. Eine besondere, wenn nicht sogar herausragende Stellung kommt hierbei der Herkunfts- bzw. Unterscheidungsfunktion der Marke zu. Insofern ist der Auffas- sung des Reichsgerichts bzw. später des BGH und des EuGH zuzustimmen. Denn der Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion wohnt eine doppelte Bedeu- tung inne: Zum Einen soll sie den Verbraucher, Endabnehmer bzw. Konsumen- ten vor durch Täuschungen verursachten Irrtümern über die Herkunft der mit der Marke bzw. dem Warenzeichen verbundenen Ware bzw. Dienstleistung schützen und zum Anderen ermöglicht es die Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion...

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