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Erhaltungs- und Notstandsarbeiten im Streik

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Ann-Christin Weißleder

Die Arbeit beschäftigt sich mit den während eines Streiks durchzuführenden Notarbeiten, ohne die zum einen der Fortbestand bestreikter Betriebe gefährdet und zum anderen Dritte übermäßig in Mitleidenschaft gezogen würden. Mittels Notarbeiten kann Einfluss auf die Druckwirkung eines Streiks und damit auf die inhaltliche Sachgerechtigkeit von Tarifverhandlungen genommen werden. Umso wichtiger ist es, die verschiedenen Ansätze zur Herleitung der Pflicht der Sozialpartner zur Leistung von Notarbeiten dogmatisch zu durchdenken und den rechtlichen Rahmen abzustecken, innerhalb dessen Arbeitgeber oder Gewerkschaft oder beide gemeinsam berechtigt sind, Arbeitnehmer, deren Arbeitspflicht bei Teilnahme am Streik suspendiert ist, zur Verrichtung von Notarbeiten heranzuziehen.

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§ 1 Gegenstand und Gang der Untersuchung

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Abhängige Arbeit ist in der Marktwirtschaft mit kollektiven Konflikten verbun- den, bei denen die Arbeitgeber- oder Arbeitnehmerseite auf die jeweils andere durch Störung der vertragsgemäßen Abwicklung der Arbeitsverhältnisse Druck ausübt, um dadurch ein bestimmtes Ziel zu erreichen1. Während es auf der Ar- beitgeberseite genügt, wenn ein einzelner Arbeitgeber in die Auseinanderset- zung involviert ist, ist auf der Seite der abhängigen Arbeit stets eine Gruppe von Personen betroffen.2 Erst der bewusste Zusammenschluss versetzt die abhängig Beschäftigten in die Lage, spürbaren Druck auf den oder die Arbeitgeber auszu- üben,3 was in der Regel durch Einstellung der ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung erfolgt. Hingegen kann der einzelne Arbeitgeber einen oder mehrere Arbeitnehmer unter Verweigerung der Lohn- fortzahlungen aussperren oder ihnen mit der zeitweiligen Stilllegung des Betrie- bes oder eines Betriebsteils,4 aber auch mit dessen endgültigen Schließung und/oder Verlagerung drohen5. Das Druckpotential entsteht für beide Seiten da- durch, dass sowohl die Einstellung der vertragsgemäßen Arbeit als auch die Ausschließung von der Arbeit den Gegner schädigen. Sie bedeuten zugleich aber auch eine Selbstschädigung. Die Arbeitnehmer verlieren Beschäftigung und Entgelt,6 die Arbeitgeber erleiden Produktions- und Umsatzausfälle, längerfristig 1 Brox/Rüthers-Brox, Arbeitskampfrecht 1982, Rn. 17; Bepler, FS Wissmann, S. 97, (98). 2 Müller RdA 1951, 247 (247); Däubler-Däubler, Arbeitskampfrecht 2011, § 8 Rn. 2. 3 Siehe hierzu Wendeling-Schröder, FS Wissmann, S. 174 (174 ff.); Weiss AuR 1984,...

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