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Erhaltungs- und Notstandsarbeiten im Streik

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Ann-Christin Weißleder

Die Arbeit beschäftigt sich mit den während eines Streiks durchzuführenden Notarbeiten, ohne die zum einen der Fortbestand bestreikter Betriebe gefährdet und zum anderen Dritte übermäßig in Mitleidenschaft gezogen würden. Mittels Notarbeiten kann Einfluss auf die Druckwirkung eines Streiks und damit auf die inhaltliche Sachgerechtigkeit von Tarifverhandlungen genommen werden. Umso wichtiger ist es, die verschiedenen Ansätze zur Herleitung der Pflicht der Sozialpartner zur Leistung von Notarbeiten dogmatisch zu durchdenken und den rechtlichen Rahmen abzustecken, innerhalb dessen Arbeitgeber oder Gewerkschaft oder beide gemeinsam berechtigt sind, Arbeitnehmer, deren Arbeitspflicht bei Teilnahme am Streik suspendiert ist, zur Verrichtung von Notarbeiten heranzuziehen.

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§ 5 Notarbeitsvereinbarungen und deren Rechtsqualität

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Die vielfachen Einigungsappelle der Rechtsprechung1381 und der Literatur1382 haben dazu geführt, dass sowohl die Dachverbände ihren Mitgliedsgewerkschaf- ten als auch die Arbeitgeberverbände ihren Mitgliedsunternehmen in ihren Ar- beitskampfrichtlinien vorgeben bzw. anraten, rechtzeitig Vereinbarungen über die Organisation und Durchführung der Notarbeiten zu treffen.1383 Das bedeutet nicht, dass ein Arbeitgeber selbst dann, wenn mit einem Streik in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist oder noch nicht feststeht, von welcher Gewerkschaft ein Streik zu erwarten ist, mit allen in Frage kommenden Gewerkschaften in Verhandlungen über eine Notarbeitsvereinbarung treten, diese gar vorsorglich abschließen muss.1384 Dafür verbleibt in der Regel noch genügend Zeit, nachdem die Tarifforderung erhoben und die Tarifverhandlungen aufgenommen worden sind. Zutreffend stellte schon Buschmann fest: „Streiks fallen nicht vom Him- mel.“1385 Im Folgenden ist zu untersuchen, zwischen wem eine die Notarbeiten re- gelnde Vereinbarung getroffen werden kann, welchen Inhalt diese hat und mit welchen Instrumenten des Arbeitsrechtes diese verwirklicht werden kann. I. Tarifvertrag Angedacht worden ist eine Vereinbarung auf der Ebene eines Tarifvertrages.1386 Tarifverträge enthalten üblicherweise einen normativen und einen, die Rechte 1381 Siehe Fn. 54. 1382 Siehe Fn. 55. 1383 So etwa Arbeitskampfrichtlinien der VKA 2010, S. 32, 62 ff. (Anhang 3 – 5); Arbeits- kampfrichtlinien Gesamtmetall 2006 S. 16; § 7 ver.di-Arbeitskampfrichtlinien 2010. 1384 Bauer/Haußmann DB 1996, 881 (883). 1385 Buschmann AuR 1980, 230 (235). 1386 So etwa Gamillscheg S. 508; Löwisch, Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht, 170.2 Rn. 227; Heckelmann S. 25 m.w.N. in Fn. 68; Brox/Rüthers-Rüthers Rn. 283; siehe...

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