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Webradio-Streamripping

Eine neue Form der Musikpiraterie?- Eine Untersuchung des urheberrechtlichen Rahmens für Webradios und der Schranke der Privatkopie

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Aileen Prill

Neben Filesharing ist Streamripping, das Kopieren von gestreamten Inhalten, eine attraktive Quelle für kostenlose Musik geworden. Die Publikation widmet sich der Frage, ob diese Form des digitalen Kopierens ein Fall von Musikpiraterie ist, der schon de lege lata verboten ist oder zumindest de lege ferenda verboten gehört. Es wird am Beispiel Webradio untersucht, welche Verwertungsrechte, insbesondere der öffentlichen Wiedergabe (§§19a, 20 UrhG), für Streamingdienste zu lizenzieren sind. Zudem wird die Anwendbarkeit der Schranke der Privatkopie (§ 53 UrhG) auf Streamripping geprüft und im Lichte des urheberrechtlichen Dreistufentests und der EuGH-Rechtsprechung zum gerechten Ausgleich die Notwendigkeit ihrer Einschränkung diskutiert. Ein Regelungsvorschlag für § 53 UrhG wird entwickelt.

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Schlussbetrachtung

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Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Die explosionsartige Entwicklung des Internets und neuer Geschäftsmodelle hat zu tiefgreifeden Veränderungen geführt. Vor allem ist ein klarer Trend zur jeder- zeitigen und mobilen Arufbarkeit von Inhalten aller Art, so auch von Musik, erkennbar, welcher die Nutzung von Streaming-Angeboten wie Webradio weiter vorantreibt. Zugleich verlieren materielle Träger der Leistungen der Kreativen beständig an Bedeutung; verkauft wird der Zugang zu Musik. Der Zugang im digitalen Bereich wird jedoch nicht mehr von den klassischen Primärverwertern wie den Plattenfirmen hergestellt, sondern von Dritten wie z.B. den Anbietern von Webradio. Darüber hinaus sind Anschlussnutzungen wie Streamripping der Kontrolle durch die Primärverwerter entzogen. Dritte, die die hierfür notwendige Aufnahmesoftware zur Verfügung stellen, profitieren inso- fern von fremdem geschützten Material, ohne mit ihrer Tätigkeit selbst in fremde Urheberrechte einzugreifen.1485 Bedingt durch die Möglichkeiten der Digitalisie- rung und die preisgünstigen Speichermedien ist außerdem eine grundlegende Veränderung im Verhalten der Nutzer und in ihren Wertmaßstäben im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Gütern zu beobachten. Der kostengünstige Zugriff auf eine große Auswahl an verfügbaren Titeln von hoher Qualität scheint eine Selbstverständlichkeit geworden zu sein. Dabei ist den Nutzern nicht immer klar, welches Verhalten zulässig und welches unzulässig ist, bzw. welchen Quellen legal und welche illegal sind.1486 Infolgedessen hat vor allem das private Kopieren aufgrund effizienterer Aufnahmemethoden neue Dimensionen angenommen, 1485 Zu bedenken ist, dass solche Anschlussnutzungen nicht nur...

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