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Der Gleichlaufgrundsatz – Abkehr oder Rückkehr?

Eine kritische Auseinandersetzung mit der Bestimmung der internationalen Zuständigkeit im Erbscheinsverfahren aus deutscher und europäischer Sicht

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Bianca Walther

Am 16. August 2012 trat die neue Europäische Erbrechtsverordnung in Kraft. Gerade im Zuständigkeitsbereich weicht die Verordnung von dem seit dem 1. September 2009 in Deutschland geltenden Prinzip ab, dass sich die internationale Zuständigkeit nach der örtlichen Zuständigkeit richtet. Die Verordnung greift vielmehr auf ein ähnlich paralleles Gebilde wie den Gleichlaufgrundsatz zurück, der bis zum 1. September 2009 in Deutschland galt: Nach der Erbrechtsverordnung bestimmen sich internationale Zuständigkeit und anzuwendendes Recht grundsätzlich nach dem letzten gewöhnlichen Aufenthalt des Erblassers. Die Arbeit untersucht die Vor- und Nachteile der deutschen Regelungen und des europäischen Systems, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzudecken.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2013 von der Rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität zu Düsseldorf als Disserta- tion angenommen. Die mündliche Prüfung fand im Mai 2013 statt. Eingereicht wurde die Dissertation im Sommersemester 2012, noch vor Inkraft- treten der Erbrechtsverordnung, so dass sie sich im Wesentlichen auf den der endgültigen Verordnung vorangehenden Entwurf stützt. Die endgültige Fassung wird im Rahmen eines Überblicks und einer abschließenden Bewertung bespro- chen. Literatur und Rechtsprechung konnten bis Mai 2013 berücksichtigt wer- den. Mein Dank gilt meinem Doktorvater, Prof. Dr. Dirk Looschelders, für eine lehr- reiche Zeit im Rahmen meiner Lehrstuhltätigkeit und vielfältige Unterstützung bei der Erstellung der Dissertation. Bedanken möchte ich mich auch bei Prof. Dr. Dirk Olzen für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Prof. Dr. Nicola Preuß danke ich für die Anregung zu diesem Thema. Diese Arbeit widme ich meinen Eltern, Erika Pelzer-Walther und Eckhard Wal- ther, sowie meiner viel zu früh verstorbenen Großmutter, Martha Pelzer, die meine Ausbildung stets uneingeschränkt unterstützt und mich gelehrt haben, dass es für jedes Problem eine Lösung gibt. Ich danke auch der Konrad-Adenauer-Stiftung, die mich während des rechtswis- senschaftlichen Studiums und während des Promotionsstudiums gefördert hat. Die Menschen, die ich im Rahmen der Förderung kennen lernen durfte, haben mich nachhaltig beeinflusst und sind mitunter zu guten Freunden geworden. Da es darüber hinaus nicht möglich ist, an...

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