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Nachträgliche und vorgezogene Einlagen im System der Verlustverrechnungsbeschränkung des § 15a EStG

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Martin Friedberg

Der Gesetzgeber hat als Reaktion auf die vom Bundesfinanzhof entwickelte Korrekturposten-Rechtsprechung zu § 15a EStG durch das JStG 2009 den neuen Abs. 1a in § 15a EStG eingefügt. Die Neuregelung schließt aus, dass Einlagen, die nach Ablauf eines Wirtschaftsjahres geleistet werden, in dem ein nicht ausgleichs- oder abzugsfähiger Verlust im Sinne von § 15a Abs. 1 EStG entstanden ist, zur Umpolung des verrechenbaren Verlustes führen oder zukünftige Verluste trotz eines negativen Kapitalkontos als ausgleichsfähig behandelt werden. Ziel dieser Arbeit ist festzustellen, welche sachlichen Auswirkungen der Neuregelung zukommen. Darüber hinaus soll die Frage beantwortet werden, ob die Gesetzesänderung einer Überprüfung anhand der für steuerrechtliche Normen geltenden Verfassungsmaßstäbe standhalten kann.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2013 vom Fachbereich Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück als Dissertation angenommen. Die mündliche Prüfung fand am 5. Juni 2013 statt. Besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Alfons Brune. Zum einen für die thema- tische Anregung sowie die unkomplizierte und harmonische Betreuung zum anderen aber auch dafür, dass er bereits im Rahmen des Studiengangs Steuerwissenschaften an der Universität Osnabrück mein Interesse am Steuerrecht maßgeblich geweckt hat. Frau Prof. Dr. Jochum möchte ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens danken. Dank gebührt in besonderer Weise meinen Eltern Agnes und Helmut Friedberg für die großartige Unterstützung die sie mir – nicht nur bei diesem Projekt sondern schon während meiner gesamten Ausbildung – in jeder erdenklichen Form gewährt haben. Ebenfalls auf meinem Weg unterstützt haben mich mein Patenonkel Fritz Friedberg und meine Tante Ännchen Friedberg, wofür ich auch ihnen danken möchte. Schließlich danke ich meiner Freundin Nadine Walschek für die Durchsicht und Korrektur des Manuskripts.

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