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Die Ausbürgerung illoyaler Staatsangehöriger

Geltendes Verfassungsrecht, internationaler Rechtsvergleich und rechtspolitische Reformperspektiven

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Gesine Krohne

Das Wesen der Staatsangehörigkeit kann sich nicht in dem Besitz eines Passes erschöpfen. Das Verhältnis von Staat und Staatsangehörigen muss weiter reichen. So begründet die Staatsangehörigkeit neben Rechten auch Pflichten des Bürgers gegenüber seinem Staat. Wie reagieren Staaten jedoch auf staatsfeindliches Verhalten der eigenen Staatsangehörigen? Im Rahmen dieser Untersuchung wird aufgezeigt, wie das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht aufgebaut ist und das deutsche Recht auf illoyales Verhalten reagiert. Daneben wird das Staatsangehörigkeitsrecht anderer Staaten in Vergleich zu deutschen Regelungen gesetzt. Schließlich wird thematisiert, welche europa- und völkerrechtlichen Voraussetzungen und Konsequenzen der Entzug der Staatsangehörigkeit bei illoyalem Verhalten hat.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2013 von der Rechtswis­ senschaftlichen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn als Dissertation angenommen und für den Druck leicht überarbeitet. Die veröffentlichte Fassung befindet sich auf dem Stand von August 2012. Später erschienene Literatur und Rechtsprechung konnte nur noch ver­ einzelt berücksichtigt werden. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Chris­ tian Hillgruber, der mich bei der Wahl des Themas unterstützte und mir bei der Bearbeitung stets für fachliche Diskussionen und wertvolle Anregungen zur Verfügung stand. Ich danke ihm auch für die sehr zügige Erstellung des Erstgutachtens. Herrn Prof. Dr. Klaus F. Gärditz danke ich für die schnelle und anregende Zweitbegutachtung. Als Herausgebern danke ich Herrn Prof. Dr. Bernhard Kempen und Herrn Prof. Dr. Hartmut Schiedermair für die Aufnahme in Ihre Schriftenreihe. Für die finanzielle Unterstützung durch das Promotionsstipendium für junge Rechtswissenschaftlerinnen der Universität Bonn bedanke ich mich ebenso, wie für das Angebot eines Stipendiums durch die Individuellen Gra­ duiertenförderung der Universität Bonn. Mein herzlichster Dank gilt meinen Eltern für ihren steten Rückhalt und ihre liebevolle Unterstützung aller meiner Vorhaben. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet. Bonn, August 2013 Gesine Anna Eva Krohne

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