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Australian Law Reform Commission

Ein Modell für Deutschland?

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Julia Anna Bargenda

Die meisten Länder des Commonwealth sind vom Common Law geprägt. Dieses unterscheidet sich durch seine starre Präjudizienbindung auf den ersten Blick erheblich von dem kontinentalen System des kodifizierten Rechts. In der Praxis sorgt dies aufgrund des erheblichen Umfangs an zu beachtenden Entscheidungen oft für Verwirrung. Zur Harmonisierung wurden Law Reform Commissions gegründet, deren Aufgabe die Reformierung und Verbesserung des Rechts ist. In Deutschland sind diese Institutionen bislang nahezu unbekannt. Die auch in Deutschland zunehmend zu beobachtende Fokussierung auf Urteile der höchsten Gerichte wirft die Frage der tatsächlichen Qualität der Unterschiede zwischen beiden Rechtssystemen auf. Unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Australian Law Reform Commission werden diese Einrichtungen vorgestellt und es wird diskutiert, ob die Gründung einer solchen auch hierzulande empfehlenswert wäre.

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E. Der Weg zur Gründung der Australian Law Reform Commission

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I. Einleitung In diesem Kapitel sollen die wesentlichen Eckpunkte in der historischen Ent- wicklung der Law Reform in Australien dargestellt werden. Durch die weite Klassifizierung, die eine solche Untersuchung erfordert, kann nicht die gesamte Historie einer jeden Jurisdiktion behandelt werden. Ferner kann in diesem Rah- men keine absolut präzise Chronologie geschrieben werden, da bis zum heutigen Zeitpunkt die Geschichte der Law Reform in Australien im Wandel ist und, selbst wenn sie zugänglich sind, 243 die meisten Originaldokumente, die die Ent- wicklung der Law Reform und ihrer Commissions in Australien behandeln, nicht ausgewertet sind. 244 1. Das Commonwealth of Australia Das Commonwealth of Australia 245 ist ein auf einem föderalistischen Staatssys- tem aufbauender Bundesstaat, dem sechs Gliedstaaten angehören (Queensland, New South Wales, Victoria, South Australia, Western Australia und Tasma- nia 246 ). 247 Diese Staaten haben alle jeweils ihre eigene Verfassung, ihre eigenen 243 Siehe hierzu besonders: Petrow, “Lost Cause? Law Reform in Tasmania 1941-1969“, 13 University of Tasmania Law Review, (1994), S. 369, 371. 244 Tilbury, A History of Law Reform, in: Opeskin/Weisbrot (Hrsg.), The Promise of Law Reform, (2005), S. 3. Zu Ausnahmen siehe auch: O´Brien, The Victorian Chief Justice´s Law Reform Committee, 8 Melbourne University Law Review, (1972), S. 461-462. 245 Durch die offizielle Staatsbezeichnung „Commonwealth of Australia“ wird klargestellt, dass Staatsoberhaupt auch heute noch die britische Königin ist. Am 6. November 1999 erfolgte eine Volksabstimmung darüber, ob die Queen weiterhin als Staatsoberhaupt gewünscht würde. Dies wurde mit 60%...

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